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Platzverweise für AntifaschistInnen | Drucken |  E-Mail
Trixi Blixer   
01.06.2005

Sowohl in der Konzentrationslagergedenkstätte Buchenwald als auch in Dachau wurden AntifaschistInnen daran gehindert, an den offiziellen Gedenkfeierlichkeiten teilzunehmen.

 

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Diese Sätze stammen aus dem „Schwur von Buchenwald“, der am 19. April 1945 auf dem Appellplatz des Konzentrationslagers Buchenwald von überlebenden Häftlingen geschworen wurde. Anlässlich des Jahrestages der Befreiung des KZs Buchenwald fand am 10. April 2005 eine Gedenkfeier in Weimar und eine Kundgebung im ehemaligen KZ statt. Mehreren AntifaschistInnen wurde die Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen in Weimar und Buchenwald verboten. Auf den Zufahrtsstraßen waren mehrere Kontrollpunkte der Polizei errichtet. Dort bekamen mindestens sieben angereiste linke AktivistInnen einen Platzverweis / Betretungsverbot für Weimar und Buchenwald, und zwar für den ganzen Tag, bis 23.00 Uhr, ausgesprochen. Die Begründung der Polizeidirektion Jena lautete: „Am 10.04.2005 findet in Weimar und der Nationalen Mahn- und Gedenkstätte Buchenwald die zentrale Festveranstaltung zum 60. Jahrestag der Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald statt. Da die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass von Ihrer Person Störungen für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung in absehbarer Zeit zu befürchten sind, erhalten Sie ein Betretungsverbot bzw. einen Platzverweis für den aufgeführten Bereich.“ Aktive AntifaschistInnen wurden also an diesem Tag mit Platzverboten dafür bestraft, sich aktiv gegen Alt- und Neonazis einzusetzen und deswegen dem Staatsapparat schon bekannt zu sein!

Dasselbe in Dachau

Am 1. Mai fand im ehemaligen KZ Dachau die zentrale Gedenkfeier statt. Auch hier die gleiche repressive Linie der Polizei: Obwohl auch ehemalige Häftlinge kamen, führte die bayerische Polizei Kontrollen am Eingang zum Gelände durch. Ein junger Antifaschist bekam einen Platzverweis unter der Androhung, in Gewahrsam genommen zu werden, falls er wieder auftauche. Auf Nachfrage wurde ihm erklärt, er gehöre nicht zum „erwünschten Publikum“.
Diese Vorfälle sind nicht nur skandalös, sondern zeigen die derzeit vorherrschende politische Linie. Bei der Debatte um Demonstrationsverbote rund um historische Gedenkstätten sind offensichtlich nicht nur die Neonazis gemeint, sondern ganz im Sinne der Totalitarismustheorie auch linke AntifaschistInnen!

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