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Europawahl am 25. Mai | Drucken |  E-Mail
I.K.   
01.05.2014
Viele Gewerkschaften rufen am 1. Mai zur Europawahl auf. Ihre Anliegen und Forderungen sind berechtigt, nur durchgesetzt werden sie nicht in Parlamenten, sondern durch außerparlamentarische Kämpfe von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen wie z. B. der Ökologiebewegung. Nur diese und Internationalismus statt Standortlogik bieten eine realistische Chance auf Verbesserungen.

Bei dieser Gelegenheit sei daran erinnert, dass die Durchsetzung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts ohne Unterschied des Geschlechts ein Zugeständnis an eine außerparlamentarische revolutionäre Massenerhebung gegen den Ersten Weltkrieg war.

Das deutsche Bürgertum lebte gut mit dem bis dahin gültigen Dreiklassenwahlrecht. Das Gewicht einer Stimme hing von der Höhe der Steuern ab (Zensuswahlrecht). Bei Kommunalwahlen in Essen führte dies dazu, dass Alfred Krupp allein ein Drittel der Mitglieder des Stadtrates bestimmte. Das allgemeine, gleiche Wahlrecht wurde von der ArbeiterInnenklasse erkämpft, insbesondere von den SozialistInnen, die allen Widrigkeiten zum Trotz – wie zum Beispiel dem bis 1908 gültigen Organisationsverbot für Frauen – für Gleichheit stritten. Oft auch gegen antifeministische Tendenzen und Anfeindungen in den ArbeiterInnenorganisationen.
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