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Das Frühjahr zu einem Aufbruch des Protestes machen | Drucken |  E-Mail
Paul Brandt   
28.03.2013
Die Blockupy-Tage in Frankfurt am Main 2012 und die damit verbundene bundesweite Mobilisierung werden keine einmalige politische Aktion bleiben. Bei dem letzten Treffen Anfang Februar in Frankfurt kamen etwa 200 AktivistInnen zur Beratung und Planung zum weiteren Vorgehen zusammen.

Dem Bündnis gehören unorganisierte Aktive und Gruppen eines breiten politischen Spektrums linker Kräfte an:

Neben gewerkschaftlichen Organisationen, Parteien und dem Erwerbslosen-Forum zum Beispiel auch Gruppen und Bündnisse wie Attac, Jugendverbände wie Solid, die Interventionistische Linke, das Bündnis „Ums Ganze“ und Gruppen aus dem NAO-Spektrum.

Unter dem Motto „Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes“ plant das Blockupy-Bündnis für das kommende Frühjahr 2013 erneute Proteste in Frankfurt/Main.

Der verabschiedete gemeinsame Aufruf für die diesjährigen Protestaktionen bringt es auf den Punkt:

„Setzen wir unsere Solidarität gegen die Politik der Spardiktate! Machen wir deutlich: Wir wehren uns dagegen, dass die Sanierung des Kapitalismus in Europa auf dem Rücken der Lohnabhängigen, der Erwerbslosen, der Rentnerinnen und Rentner, der Migrantinnen und Migranten und der Jugendlichen ausgetragen wird.“

Wir sind zwar gegen jegliche Sanierung des Kapitalismus, weil wir ihn grundsätzlich als die Ursache wie z. B. weltweiter Ausbeutung, Unterdrückung, Hunger, Armut, Sozialabbau und Krieg betrachten, und weil alle Sanierungen des kapitalistischen Systems immer nur zu Lasten der ArbeiterInnenklasse durchgeführt werden – ob mit oder ohne Job, als RentnerInnen oder SchülerInnen.

Die Protestaktionen helfen aber, die Spaltung der Betroffenen der kapitalistischen „Sanierungspolitik“ tendenziell zu überwinden und die Gemeinsamkeiten der Aktivistinnen über das ideologisch Trennende zu stellen. Alle realen Widerstandsformen, die zur Verbesserung der Lebensbedingungen und zur Entwicklung eines erforderlichen revolutionären Klassenbewusstseins beitragen können, sind sinnvoll.

Der Widerstand gegen diese Sanierungspolitik findet europaweit statt. Für den 13. März 2013 sind dezentrale europaweite Aktionen geplant. Leider hält sich der DGB in der BRD erneut zurück. Und am 14. März kann die Reise zur zentralen Demonstration nach Brüssel gehen, wo sich die Vertreter der EU-Regierungen treffen, die weitere Verarmungspolitik im Interesse des Kapitals voranzutreiben.

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