Revolutionär Sozialistischer Bund / IV. Internationale (RSB4)
Antifa
Betrieb & Gewerkschaft
Bildung
Frauen in Bewegung
Geschichte
Innenpolitik
Internationales
Kultur
Linke/RSB
Umwelt
Michael Löwy:
Che Guevara
Im Buchhandel erhältlich!
Cover: Löwy - Che Guevara
144 Seiten, 9 €
ISBN 3-929008-25-4
RSS-Feed
Du bist hier: Startseite arrow Innenpolitik arrow "Superwahljahr" 2013?
"Superwahljahr" 2013? | Drucken |  E-Mail
Politisches Sekretariat des RSB   
22.01.2013
Die parlamentsfixierten Parteien haben sich auf das neue Jahr 2013 schon eingerichtet. Die SpitzenkandidatInnen sind zumeist gekürt, die Wahlprogramme geschrieben. Die Parteikassen sind gefüllt, die Wahl"kampf"-Strategien festgelegt. Die Propagandaschlachten um die WählerInnenstimmen können beginnen.

Es geht schließlich um einiges. Nein, es geht nicht um grundlegende politische Alternativen. Es geht darum, wer den Kapitalismus in seiner aktuellen EU-dominierten Variante in Deutschland weiter verwaltet: "Schwarz-Gelb", "Rot-Grün", "Schwarz-Rot" oder gar "Schwarz-Grün"? Das sind jedenfalls die von den herrschenden Medien gern gebrauchten Farbenspiele zur Unterhaltung des Publikums. Die bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern, Hessen und Niedersachsen spielen dabei nicht die Hauptrolle, sondern die Bundestagswahlen im September. Hier stehen die finanziell am besten dotierten Parlaments- und Regierungsposten der Republik zur Verteilung an und – nicht zu vergessen – die interessantesten Perspektiven für die weitere Verwendung von BerufspolitikerInnen im Sinne des wirtschaftlichen Lobbyismus.

Die vermeintlich alternativlose Alternativlosigkeit der neoliberalen Schattierungen wird zwar ansatzweise von der Partei Die Linke konterkariert, aber ihre Krise ist trotz wieder steigender Umfragewerte nicht überwunden. Deren Ursache ist vereinfacht gesagt folgende: Es gibt in Deutschland keinen Platz für zwei sozialdemokratische Parteien.

Eine alte Erkenntnis der ArbeiterInnenbewegung ist der großen Mehrheit der Linken in diesem Land abhanden gekommen. Nämlich, dass nur Klassenkämpfe und letztlich revolutionäre Veränderungen der gesellschaftlichen Verhältnisse die Möglichkeit bieten, den Kapitalismus und seine Widersprüche zu überwinden. Eine solche Umwälzung ist zwar dringlicher denn je, aber vor allem in Deutschland sehr weit entfernt. Umso mehr gilt es – zumal in "Wahlkampfzeiten" – beharrlich und gemeinsam mit anderen linken Kräften eine neue außerparlamentarische Bewegung aufzubauen.

Politisches Sekretariat des RSB, 28.12.12

| Nach oben
Zeitung des RSB
Aktuelle Ausgabe
Abonnieren
Was will der RSB?
RSB vor Ort
Kontakt
RSB-Publikationen
Betriebszeitungen
Inprekorr
Neuer ISP Verlag
Links
RSB Newsletter


Infos zum Newsletter
Der RSB-Newsletter informiert ca. 2 mal im Monat über aktuelle Ereignisse und interessante Artikel auf der RSB Homepage.
RSB Programm
PDF | html
Titelseite: Programm des RSB/IV. Internationale
Jetzt kostenlos downloaden!
Warum wir den Sozialismus wollen
PDF
internationale theorie Nr. 29 - Titelbild
Jetzt kostenlos downloaden!