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Ernest Mandel:
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Ab dem 11. Juni AKW Brockdorf blockieren: Abschalten und enteignen! | Drucken |  E-Mail
B.B.   
01.06.2011

Die Anti-Atom-Bewegung mobilisiert nicht nur Hunderttausende sie wird auch inhaltlich radikaler. In der „Absichtserklärung“ des Bündnisses Block Brockdorf heißt es: „Dass die Konzerne diese gänzlich unbeherrschbare Technologie dennoch mit allen Mitteln verteidigen, ist kein Zufall: Sie machen Milliardengewinne auf Kosten von Leben und Gesundheit aller Menschen und zukünftigen Generationen. [...] Daher gehören zugleich auch RWE, Vattenfall, e.on und EnBW stillgelegt, enteignet und in lokalen, demokratisch kontrollierten Einheiten vergesellschaftet“.

In der politisch verschlafenen BRD ist die Forderung nach Enteignung der Energiekonzerne ein heißes Eisen. Die Gewerkschaften, die wie die IG Metall in § 2,4. ihrer Satzung die „Überführung von Schlüsselindustrien und anderen markt- und wirtschaftsbeherrschenden Unternehmungen in Gemeineigentum“ stehen haben, fehlt seit Jahrzehnten der Wille, dafür offen einzutreten und aktiv zu werden. Die Bewegung gegen den sozialen Kahlschlag meinte selbst in der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 auf die Forderung nach Enteignung der Banken verzichten zu können.

Zwar richtet sich die Enteignung und Vergesellschaftung im Aufruf Block Brockdorf zunächst „nur“ gegen vier große Energiekonzerne, aber ein Anfang ist damit gemacht. Je mehr Menschen die Forderungen nach „Enteignung“ und „Vergesellschaftung“ aufgreifen, desto mehr werden die Herrschaft des Kapitals, seine Atompolitik und die Zerstörung der Ökologie in Frage gestellt.
Kapitalismus bekämpfen
Zusammen mit der Forderung „Sofort abschalten!“ kann die Forderung nach „Enteignung“  systemsprengend wirken –

  • wenn sie ohne Entschädigung der Konzerne erfolgt,
  • außerparlamentarisch durch die Anti-Atom-Bewegung im Schulterschluss mit den Gewerkschaften durchgesetzt wird,

... und mit dem Kampf für eine rätedemokratische Gesellschaft verbunden wird, die auf der Selbstverwaltung der Arbeiter­Innenklasse beruht, die gleichzeitig als Produzent­Innen und Konsument­Innen ihr politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Interesse in die eigenen Hände nehmen.

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