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Die Perspektiven der Anti-Atom-Bewegung | Drucken |  E-Mail
B.B.   
01.04.2011

Die Bewegung gegen das Atomprogramm befindet sich seit ca. zwei Jahren im Aufschwung. Durch die Katastrophe von Fukushima hat sie einen großen Schub erhalten. Am 26. März demonstrierten 250 000 Menschen gegen Atomkraft.

Allein die nackte Zahl der Teilnehmenden an den Anti-Atom-Protesten belegt schon das Anwachsen der Proteste. Nach Fukushima kamen zu den 450 Mahnwachen am 14. März 110 000 Menschen; am 21. März waren es 140 000 Menschen bei 726 Mahnwachen. Die Anti-Atom-Bewegung geht in die Breite, wobei die Zahl der an den örtlichen Kundgebungen Teilnehmenden sogar durchschnittlich abnahm, aber viele Kundgebungen nicht erfasst wurden (s. www.ausgestrahlt.de). Das wirkliche Wachstum der Bewegung zeigt ein Vergleich der bundesweiten Großdemonstrationen: Als zur bundesweiten Demonstration am 20. September 2010 gut 100 000 Menschen nach Berlin kamen, galt das als neuer Höhepunkt der Bewegung. Auf den Demonstrationen gegen Atomkraft vom 26. März 2011 protestierten in Berlin 120 000 Demonstrant­Innen, in Hamburg 50 000 und in Köln und München jeweils 40 000.
Radikalere Forderungen nach Fukushima
Zweifellos ist der Wiederaufschwung der Anti-Atom-Bewegung vor zwei Jahren der sich damals androhenden Laufzeitverlängerung der CDU/CSU-FDP-Regierung zum Wohle der Energiekonzerne geschuldet. Für viele langjährige Aktivist­Innen der bestehenden Anti-Atom-Initiativen, die den „Atomkonsens“ von SPD-Grünen aus dem Jahr 2002 ablehnten, war die Laufzeitverlängerung keine grundsätzliche Änderung der Atompolitik. Andere, die erneut oder zum ersten Mal gegen Atomkraftwerke aktiv wurden, sahen die Bekämpfung der Laufzeitverlängerung als hauptsächliches (Etappen)Ziel an; das gesamte Atom-Programm zu kippen sei „unrealistisch“.
Der Super-GAU von Fukushima hat jedoch – trotz der Politik der SPD, die durchaus in der Anti-Atom-Bewegung vertreten ist – die Gewichte verschoben: Heute tritt die überwältigende Mehrheit der Bewegung für die „sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke weltweit“ ein. Das ist ein wichtiger inhaltlicher Fortschritt, will doch die SPD zurück zum „Atomkompromiss“ von 2002, d. h. sich mit der Abschaltung der „alten“ AKWs begnügen, um das Atomprogramm im Kern zu retten.
Antikapitalismus reicht nicht!
Die Anti-Atom-Proteste sind vielfältig, spontan und anziehend. Aus sich heraus sind sie insofern „antikapitalistisch“, als sie die Energiekonzerne, die Kraftwerksbauer und die Zulieferer an den Pranger stellen und deren Beziehungen zur regierenden politischen Kaste aufdecken. Demonstrant­Innen ziehen vor die Tore von EnBW, RWE und Siemens, um die Profiteur­Innen anzuklagen, die sich am Bau und Betrieb von Atomkraftwerken eine goldene Nase verdienen. Aber zur politischen Zuspitzung reicht es (bisher) nicht.
Zwar kommt die Forderung „Energiekonzerne enteignen!“ bei vielen Demonstrant­Innen gut an, aber aus unterschiedlichsten Gründen sind Grüne, SPD, Linkspartei und MLPD allesamt keine Befürworter­Innen oder sie sind sogar Gegner­Innen der Enteignungsforderung. Die Linkspartei, deren Mitglieder häufig radikaler sind, orientiert auf Volksentscheide auf Landesebene. Die Möglichkeit, die Forderung nach Enteignung des Privateigentums an Produktionsmitteln vielen Menschen zu vermitteln, ist in Deutschland nicht alle Tage gegeben. Die Anti-Atom-Bewegung ist dafür offen.
Strukturen der Bewegung aufbauen
An den Protesten gegen Atomkraftwerke nehmen viele Menschen teil, die bisher weder politisch aktiv waren oder Jahre oder Jahrzehnte eine „Auszeit“ nahmen. In manchen Städten können sie in bereits bestehenden Anti-Atom-Initiativen oder in Anti-Atom-Plena verschiedener Umweltgruppen mitarbeiten. Gibt es solche Initiativen oder Plena nicht, dann werden diejenigen, die jetzt gegen Atomkraftwerke aktiv werden wollen, bald wieder zu Hause bleiben. Deshalb ist es unbedingt erforderlich, dass dort, wo es noch keine örtliche Anti-Atom-Initiative gibt, eine solche gegründet wird. Anti-Atom-Initiativen bilden die Basisstrukturen, um die örtlichen Proteste gegen das Atomprogramm demokratisch zu organisieren und ermöglichen es, eine unabhängige, demokratische Bewegung aufzubauen.

 

Ausgewiesene Gewinne 2009
  • 9,65 Milliarden Euro erwirtschaftete EON. Es betreibt die AKW Brokdorf, Isar/Ohu 1 und 2, Grohnde, Unterweser und Grafenrheinfeld.
  • 5,6 Milliarden Euro erwirtschaftete RWE. Es betreibt die AKW Gundremmingen C und D, Emsland, Biblis A und B.
  • 2,12 Milliarden Euro erwirtschaftete EnBW. Es betreibt die AKW Neckarwestheim 1 und 2, Philippsburg 1 und 2
  • 1,3 Milliarden Euro erwirtschaftete Vattenfall. Es betreibt die AKW Krümmel und Brunsbüttel.
 

 

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