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Im Vergleich der wirtschaftlichen Stärke der verschiedenen Blöcke USA, EU und Japan, für die das Bruttonationaleinkommen am aussagekräftigsten ist, hat sich die Europäische Union gegenüber den USA trotz der Weltwirtschaftskrise behaupten können. Die europäische Vereinigung war zur kapitalistischen Notwendigkeit geworden, weil die einzelnen europäischen „Großmächte“ gegenüber den großen imperialistischen Blöcken USA und Japan wirtschaftlich immer mehr ins Hintertreffen gerieten. So hatte die BRD seit Mitte der 60er Jahre ihre Sonderrolle als zweitstärkste Wirtschaftsmacht der Welt ausgespielt. Es wurde von den Herrschenden in einer „Revolution von oben“ ein einheitlicher europäischer Binnenmarkt geschaffen, die Europäische Union als politische Einheit geschmiedet und zunehmend ausgeweitet. Europaweite Kapitaloffensive Mit der Weltwirtschaftskrise steht das vereinigte kapitalistische Europa vor einer ernsten Belastungsprobe. Die Verschuldung der Mitgliedsstaaten wächst. Würde es zu einem Staatsbankrott Griechenlands, Portugals oder Spaniens kommen, dann wäre die Europäische Union ernsthaft gefährdet. Um aus diesem Dilemma herauszukommen, greifen das Kapital und seine Regierungen zu dem einzigen ihnen wirksam erscheinenden Mittel – die Krise auf die ArbeiterInnenklasse abzuwälzen. Entsprechend sind die Kahlschlagprogramme in Griechenland, Portugal, Spanien und Großbritannien ausgelegt, egal ob es sich dabei um konservativ-liberale oder um „linke“, „sozialistische“ Regierungen handelt. Ist die Offensive des Kapitals erfolgreich, die z. B. in Griechenland qualitativ schärfer ausfällt als in der BRD, dann wird sie in allen anderen Ländern fortgesetzt und könnte das Kräfteverhältnis zunächst tiefgreifend zugunsten des Kapitals verändern. Schub für EU-Staat? Übersteht die Bourgeoisie die Krise ohne größere Widerstandsaktionen der ArbeiterInnenklasse, dann wird dies zu einer Stärkung der EU führen. Die „Revolution von oben“ zur Bildung eines einheitlichen Staates Europa würde dann einen neuen Schub erhalten. Schon jetzt versuchen die Herrschenden ihr staatliches Instrumentarium auszubauen wie z. B. durch die Schaffung eines Europäischen Währungsfonds (EWF) oder durch die Stärkung der europäischen Institutionen gegenüber den Mitgliedsstaaten. Dass die Regierungschefs selbst in der Krise die EU erweitern wollen, zeigt auch die Aufnahme Estlands in die Eurozone zum 1. Januar 2011. Konkurrenz EU – USA – Japan Im letzten Jahrzehnt war es der EU gelungen, die USA wirtschaftlich zu überflügeln. Dies war nur eine quantitative Überlegenheit, die noch nicht in eine neue Qualität umgeschlagen ist. Wird es dem imperialistischen Block EU gelingen, erfolgreich die Krise zu überstehen und die EU weiter zu einem EU-Staat auszubauen, dann wird sich das Kräfteverhältnis zwischen EU – USA zugunsten ersterer erheblich verändern können. Dies würde sich auch außenpolitisch auswirken. Der Ausbau der gemeinsamen Streitkräfte würde voranschreiten, ohne die „pazifistisch“-imperialistische Pose des europäischen „Vermittlers“ aufzugeben. Der große Verlierer in der Konkurrenz der imperialistischen Blöcke ist Japan. Lag das Kräfteverhältnis in den 80er/90er Jahren des letzten Jahrhunderts USA zu EU zu Japan noch bei ca. 2,5: 2,5: 1, so beträgt es mittlerweile 3,5: 3,5: 1. Vor allem wurde Japan wirtschaftlich von der neuen aufstrebenden Macht China überrundet. Zu dem großen Konkurrenten vor der eigenen Haustür kommt mit Indien ein kleinerer hinzu. Sozialistisches Europa Die Weltwirtschaftskrise verschärft den Kampf zwischen den Klassen, wie auch die Konkurrenz zwischen den imperialistischen Blöcken. Um der neuen Offensive des Kapitals innerhalb der EU erfolgreich begegnen zu können, genügt es nicht, sich auf die Bildung von breiten Bündnissen zur Abwehr der Angriffe zu beschränken und die unmittelbarsten Interessen zu verteidigen. Es ist auch eine Antwort nötig, die über die vage Formel von einem solidarischen Europa hinausgeht. Es ist die ureigenste Aufgabe der IV. Internationale die politische Perspektive eines vereinigten sozialistischen Europas und die Kampf-Perspektive eines europaweiten Generalstreiks zu entwickeln. Liste der Länder nach BIP (in Mrd. Int.-$)
| | Jahr | 1980 | 1990 | 2000 | 2005 | 2009 | | USA | 2.789,5 | 5.803,1 | 9.817,0 | 12.421,9 | 14.256,3 | EU
| 2.614,9 | 5.805,2 | 9.503,5 | 12.745,5 | 14.794,0 | | Japan | 1.039,4 | 2.309,8 | 3.205,5 | 3.872,8 | 4.159,4 | | China | 248,1 | 909,7 | 3.006,1 | 5.314,4 | 8.765,2 | | Indien | 271,2 | 721,3
| 1519,5 | 2.357,8 | 3.526,1 | | GUS | - | - | 1.120,5 | 1698,0 | 2.109,5 | 1 Bruttonationaleinkommen (BNE; früher Bruttosozialprodukt, BSP) = Leistung einer Volkswirtschaft innerhalb eines Jahres. Das BIP (Bruttoinlandsprodukt) ist das BNE nach Abzug der Vorleistungen und Importe. * Quelle: IWF | |