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Korrespondent Wiesbaden   
01.04.2010

Am diesjährigen 8. Mai drohen die Neo-Nazis in Wiesbaden zu demonstrieren. Auf ihrer Website kündigt der Bundesverband der Jungen Nationaldemokraten eine Demonstration in Wiesbaden gegen die geplante Verlagerung des europäischen US-Hauptquartiers von Heidelberg nach Wiesbaden an und wendet sich dabei an das „deutsche Volk“.

Gegen diese Provokation haben das bereits seit längerer Zeit bestehende und wirkungsvoll arbeitende Wiesbadener Bündnis gegen Rechts sowie der DGB Wiesbaden aufgerufen. Das Bündnis stützt sich im Wesentlichen auf das antifaschistisch orientierte Spektrum in Wiesbaden und Umgebung. Ein Teil der bisher Engagierten folgt auch dem Aufruf des DGB, der aber inhaltlich eher schwammig ist und nicht so eindeutig den Willen zur Verhinderung des Naziaufmarschs erkennen lässt. Im zurzeit vorliegenden DGB-Aufruf liegt der Schwerpunkt auf der Darlegung, dass Wiesbaden „bunt“ bleiben und nicht braun werden soll.

Der Aufruf des Bündnisses ist wesentlich präziser und orientiert – unter Beachtung der Lehren aus „Dresden“ – auf die Verhinderung des Aufmarsches.

Zum Glück scheint es zu gelingen, etwas Gemeinsames gegen die braune Drohung auf die Beine zu stellen. Dies gilt es zu unterstützen, auch um damit einen wichtigen Beitrag dafür zu leisten, dass die Neo-Nazis in Wiesbaden und anderswo keinen Fuß auf die Erde kriegen.
Das Bündnis, an dem auch der RSB mitarbeitet, kann auf eine erfolgreiche Arbeit verweisen: Vor zwei Jahren konnten die hier demonstrierenden Neo-Nazis isoliert werden, ein Jahr später wurde, vereint mit den Mainzer Antifaschisten in Mainz die geplante Nazi-Demo durch ein entschiedenes Sich-in-den-Weg-stellen verhindert.

Es ist begrüßenswert, dass auch in diesem Jahr Unterstützung von außen zugesagt ist. Die Betroffenheit wird richtigerweise nicht vom Ort der (geplanten) Nazidemo abhängig gemacht.
Nicht auf Justiz verlassen
Das Bündnis stellt sich darauf ein, dass ein eventuelles Verbot in letzter Minute gekippt wird. Die Mobilisierung muss also in jedem Fall bis zum Ende durchgezogen werden. Zurzeit wissen wir noch nicht, welche Linie die Polizei fahren wird, aber im Zweifelsfall wird sie in Absprache mit der Stadt Wiesbaden „Linke und Rechte“ auseinanderhalten wollen und unter „Wahrung des Ansehens der Landeshauptstadt Hessens“ versuchen, den Nazis „zu ihrem Recht zu verhelfen“. Das Bündnis will verhindern, dass die Nazis den Bahnhof verlassen, und wird dazu die angemeldeten Gegenkundgebungen rund um den Bahnhof nutzen. So war es vor einem Jahr (am 1. Mai) in Mainz gelungen, ähnlich war es ja auch in Dresden. Ein Erfolg wird aber nur möglich sein, wenn wir massenhaft präsent sind. Dazu brauchen wir die Unterstützung der gesamten Region. Die Pläne der Nazis durchkreuzen, den Faschisten entgegentreten!

Kein Fußbreit den Nazis!

Nähere Infos unter: www.wiesbadengegenrechts.de

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