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Die Einzelkapitale eines Landes reproduzieren sich in ihrer Totalität als gesellschaftliches Gesamtkapital. Der gesamte Wertbildungsprozess stellt nun zunächst einen territorial abgegrenzten Wirtschaftskreislauf dar – Grundlage für das nationalistische Klassenbewusstsein der Bourgeoisie. Auf Weltebene treffen daher nationale gesellschaftliche Gesamtkapitale aufeinander. Denn das nationale Gesamtkapital begründet „seinen“ Nationalstaat, wobei hier völlig unerheblich ist, ob die KapitaleignerInnen als Personen demselben Staat angehören, in dem ihr Kapital liegt. Weltmarkt Unabhängig davon also, ob etwa Opel zu einem US-Konzern gehört, ist der in der BRD ansässige Konzern Teil des deutschen Gesamtkapitals, trägt in der verkürzenden Sprache der Herrschenden zum deutschen Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei. Die BRD-Polizei und -Justiz unterdrückt die ArbeiterInnen und die BRD-Minister vertreten BRD-Interessen auf internationalem Parkett. Solange die Nationalstaaten des Kapitals bestehen – und im Interesse des Kapitals müssen sie bestehen – ist der Ausgleich zwischen unterschiedlich rentablen Kapitalen auf Weltmarktebene immer abgebremst im Vergleich zum inner-nationalen Ausgleich. Denn auf nationaler Ebene kommt durch relativ schnelle Kapitalbewegungen ein Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Branchen zustande: Es bildet sich die nationale Durchschnitts-Profitrate, die wiederum im Wettbewerb zu anderen nationalen Durchschnitts-Profitraten steht. Die Durchschnitts-Profitrate hängt in erster Linie vom Grad der nationalen Entwicklung der Produktivkraft ab. Die unterschiedlichen Niveaus der Produktivkräfte bilden so letztlich die Grundlage für die Konkurrenz der Nationalstaaten. Deutsches Kapital und Weltherrschaft Die erste Maßnahme der Bourgeoisie und ihrer Regierung, um einen besseren Platz im internationalen Wettstreit des Kapitals zu ergattern, ist die Herabsetzung des Werts der Ware Arbeitskraft im eigenen Land, d. h. Sozialabbau, Lohnkürzung, Arbeitslosigkeit. Der Klassenkampf gegen das „eigene“ Proletariat führt zu preiswerteren deutschen Waren und nebenbei kettet er im Selbstlauf die Interessen des nicht klassenbewussten Proletariats an die Interessen der Herrschenden. Wenn der deutsche Imperialismus seine Position in Zukunft behaupten oder gar ausbauen kann, dann vor allem wegen der Klassenkollaboration im eigenen Hinterland. Zweitens: Während die USA und Japan große eigene Absatzmärkte haben, stellt das Territorium der BRD – wie schon des Deutschen Reichs – einen zu kleinen Absatzmarkt für die Interessen der BRD-Industrie (und anderer) dar. Der erweiterte Absatzmarkt der EU mit Sitz der Europäischen Zentralbank in Frankfurt ist hier eine Übergangslösung. Von Linkspartei bis FDP schwört jede Partei auf die EU, die nie etwas anderes als ein imperialistisches Projekt, nie klassenneutral gewesen ist. Die dritte Aktionsebene ist der gesamte Globus. Die überaus hoch entwickelte Investitionsgüterindustrie findet nur auf Weltebene einen angemessenen Absatzmarkt – und ist hier führend. Doch das deutsche Gesamtkapital ist durch den Aufstieg Chinas nur noch viertgrößtes auf der Welt. Die Wende zum Kapitalismus von 1989/90 brachte weltweit auch für Deutschland neue Absatzmärkte hervor – aber ebenso KonkurrentInnen. Die BRD befindet sich daher aktuell in einer verschärften imperialistischen Konkurrenzsituation und das mit schwacher militärischer Ausgangsbasis. Bislang waren die Interessen der BRD gefesselt an die der USA, nicht nur infolge der Niederlage im Zweiten Weltkrieg und der damit verbundenen Expansion des US-Kapitalismus in Europa (vgl. Marshallplan). Auch stellen die USA einen wichtigen Markt für deutsche Verbrauchsgüter dar. Doch der treue Kunde ist weltweit hoch verschuldet. Seine ökonomische Macht kann der US-Imperialismus nur militärisch aufrecht erhalten. Er tat das nach 1945 dann stellvertretend für die BRD, die von seiner Zahlungsfähigkeit profitierte. Eigenständiges imperialistisches Projekt Wenn der BRD-Imperialismus heute wieder selbstständig auf die Weltbühne drängt, dann kann er das ideologisch nicht im Gewand des Räubers, sondern nur im Gewand des Humanisten tun (ein „Humanist“, der z. B. dem Königreich Marokko Geld für Internierungslager für Flüchtlinge zahlt). Diese Rolle übt er aktuell (u. a.) auf dem Balkan und in Afghanistan aus, hier selbst führend, bei diesem noch unter der Führung der USA. Wo sich die deutsche Intervention nicht bemänteln lässt, wie im Irak, wird sie möglichst totgeschwiegen. Afghanistan Mittelfristiges Ziel der BRD und notwendige Etappe im internationalen Konkurrenzkampf ist das Aufschließen zu den anderen Mächten. Symbol einer erfolgreichen Aufholjagd wäre ein ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat. Hierbei stößt die deutsche Bourgeoisie auf den erbitterten Widerstand der USA und der anderen europäischen Nicht-Veto-Länder (Italien, Niederlande, Polen …). Um dieses Etappenziel dennoch zu erreichen, geht die BRD derzeit den Weg des militärischen Eskapismus. Hierzu werden an möglichst vielen Stellen in der Welt Konflikte eskaliert, um sogleich „humanitär“ eingreifen zu können und so die Bundeswehr zu erproben und zu einer festen Säule der neuen Weltordnung werden zu lassen. Teil dieser Strategie ist der Krieg in Afghanistan. Widersprüche Ideal für die Strategie der permanenten Eskalation und „humanitären Hilfe“ sind lange Kriege auf „kleiner Flamme“. Der erdölreiche Sudan und der erzschwangere Kongo sind möglicherweise die nächsten Ziele des BRD-Imperialismus, der damit an seiner eigenen Grundlage schmarotzt. Denn die Reihe der „failed states“ (gescheiterte Staaten) gefährdet wiederum die Stabilität des imperialistischen Gesamtsystems. Die deutsche Strategie ist so auf mehreren Ebenen in Widersprüchen gefangen: „Nein“ zum Irak-Krieg bei gleichzeitiger Beteiligung daran? Europäische Einheit „ja“, aber Sicherheits-Rats-Sitz nur gegen die „Partner“? USA bestechen oder schwächen? Der politische und militärische Eskapismus der BRD kann daher nur in einem „großen Abenteuer“ seinen Ausweg und eine Entscheidung finden. Ausführliches Quellenmaterial zu diesem Thema befindet sich unter: www.mxks.de
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