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Kriegsverbrechen in Afghanistan: Wo bleibt der Massenprotest? | Drucken |  E-Mail
Politisches Sekretariat des RSB   
01.01.2010

Die große Mehrheit der Bevölkerung war schon vor dem Massaker der Bundeswehr am 3./4. September 2009 bei Kundus für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Seitdem ist die Ablehnung des Bundeswehreinsatzes noch größer geworden und beträgt laut einer aktuellen Umfrage zwei Drittel der Befragten.

Die Regierung steht in der politischen Verantwortung für das Massaker und die Opposition von SPD und Grünen ist diskreditiert, weil sie den Einsatz am Hindukusch auf den Weg brachte.

Die vermeintlichen „Brunnenbauer“ der Bundeswehr sind als „Vernichter“ von ZivilistInnen entlarvt, große Teile der Arbeiter­Innenklasse sind darüber moralisch empört – eigentlich die ideale Gelegenheit, als linke Bewegung aktiv zu werden, um die Öffentlichkeit für den sofortigen Abzug zu mobilisieren und die klassisch imperialistische Kanonenbootpolitik der Bundesrepublik Deutschland, die das Selbstbestimmungsrecht der afghanischen Bevölkerung mit Füßen tritt, an den Pranger zu stellen. 
Wieso hält sich Anti-Kriegsbewegung zurück?
Doch hält sich die Anti-Kriegsbewegung, die sich traditionell pazifistisch als Friedensbewegung versteht, zurück. Der Kasseler Friedensratschlag, der am 5./6. Dezember mit 300 UnterstützerInnen tagte, plant – soweit bisher bekannt – keine bundesweite Großdemonstration gegen den Afghanistankrieg. Zwar billigte das Plenum des Ratschlags mit großer Mehrheit den Vorschlag von Lühr Henken für eine bundesweite Demo am Tag der Bundestagsabstimmung über zusätzliche Bundeswehrtruppen für Afghanistan.

Doch während die OrganisatorInnen des Friedensratschlags öffentlich über ihre eigene Schwäche lamentieren, kocht die Linkspartei den Demovorschlag zu einem bundesweiten Aktionstag zum Zeitpunkt der Afghanistan-Konferenz am 28. Januar, einem Donnerstag, herunter.
Die Position der Linkspartei 
Vielleicht liegt es bei der Linkspartei an ihrer widersprüchlichen Haltung zum Krieg in Afghanistan. Im Bundestag stimmt sie als einzige Partei für den sofortigen Abzug der Bundeswehr. Gleichzeitig treten ihre Spitzenfunktionäre Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch und Paul Schäfer dafür ein, „nicht kopflos“, „nicht übermorgen“ und „nicht Hals über Kopf“ aus Afghanistan abzuziehen.

Die Anti-Kriegsbewegung besteht aus mehreren Hundert örtlichen Initiativen, die natürlich nicht zu jedem beliebigen Zeitpunkt, Hunderttausende mobilisieren können. Doch angesichts des Massakers auf eine zentrale Demo zu verzichten, heißt eine Chance zu verpassen, die auch die Anti-Kriegsbewegung selbst neu beleben kann. 

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