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Prag, 21. August 1968: Zerschlagene Hoffnung | Drucken |  E-Mail
Walter Weiß   
01.07.2008

Die Besetzung der Tschechoslowakei durch die „Bruderstaaten“ des Warschauer Paktes ist eine der großen Tragödien der modernen ArbeiterInnenbewegung. Der Traum vom „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ wurde unter den Ketten der Okkupationspanzer überrollt. Die Lehren der Prager Kommune sind bis heute aktuell.

Auch die Länder des sogenannten real existierenden Sozialismus erlebten parallel zu der langen Welle mit expansivem Grundton in den spätkapitalistischen Metropolen einen signifikanten ökonomischen Aufschwung. Die ungeheuren Zerstörungen des 2. Weltkrieges wurden in großem Stil beseitigt, wenngleich die qualitative Wachstumsdynamik des Westens nie erreicht wurde, da die Startvoraussetzungen ungleich schwieriger waren. Die Tschechoslowakei galt allerdings als besonders fortgeschrittener Industriestaat mit einer hochqualfizierten Facharbeiterschaft.
Eine tiefe Wirtschaftskrise
Anfang der sechziger Jahre erschienen die grauen Wolken einer wirtschaftlichen Krise deutlich am Firmament. Die Partei- und Staatsführung konnte sich den Realitäten nicht mehr verweigern. Die Zahlen waren eindeutig. Das industrielle Wachstumsvolumen hatte 1959 eine Steigerung gegenüber dem Plan von 10,4 % aufgewiesen, 1962 waren es aber nur noch 6,2 % und dann erfolgte der Absturz 1963 und die Quote lag bei minus 0,4 %! Ota Sik, der führende Ökonom des Landes, schrieb: „In den Jahren 1962 und 1963 hörte die Steigerung der Arbeitsproduktivität praktisch auf. Denn die ständige „erweiterte Produktion“ ein und derselben Monostruktur ohne gebührende Berücksichtigung der natürlichen und ökonomischen Bedingungen des Landes“ musste zu verheerenden Disproportionen führen. Zugleich hatte die Konzentration auf die Schwerindus­trie eine gravierende Unterversorgung der Konsumgüterindustrie in Qualität und Umfang zur Folge. Diese Gefahren wurden in der Sowjetunion durchaus erkannt und Reformschritte im eigenen Land ins Auge gefasst. Der 12. Parteikongress der KPC registrierte die Gefahr zwar auch, ergriff aber keine Initiative. Dabei waren die ökonomischen Vorschläge alles andere als revolutionär. Dezentralisierung der Planung, eine gewisse Unabhängigkeit der produktiven Grundeinheiten, Regulierung des Preissystems nach Angebot und Nachfrage, aber vor allem ein Plan, der sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung und nicht an bürokratischen Vorgaben des Apparates orientierte. Und hier musste es zur Konfrontation mit der Bürokratie kommen. Denn ein solcher Plan konnte nicht ohne eine offene Einbeziehung der ArbeiterInnenklasse und anderer Teile der Bevölkerung erstellt werden. Die ökonomische Reform war ohne eine Reform des politischen Systems undenkbar. Dafür den herrschenden Apparat um Antonin Novotny, der sowohl an der Spitze der Partei wie des Staates stand, zu gewinnen, war mehr als unwahrscheinlich, denn der Ruf nach einer grundlegenden politischen Reform stellte dessen absolutes Machtmonopol in Frage. Zwei Jahre später wurde zwar eine Wirtschaftsreform gebilligt und 1967 verabschiedet, aber Anspruch und Realität bildeten ein recht platonisches Verhältnis. Doch die ökonomische Krise war nur ein Teil der sich abzeichnenden gesellschaftlichen Verwerfungen.
Keine Entstalinisierung
Dem Trauma der Stalinära folgte nach dem 20. Parteitag der KPdSU der vorsichtige Versuch, eine Gesellschaft mit massivstem Terror gegen Millionen von Menschen hinter sich zu lassen. Da die Hauptakteure dieser „Entstalinisierung“ aus dem Politbüro zugleich die Haupttäter des stalinistischen Massenterrors waren, stellten sie den byzantinischen Personenkult um Stalin in den Mittelpunkt der Kritik. Gleich dem bürgerlichen Geschichtsklischee „Männer machen Geschichte“ wurde Stalin gleichsam zum einsamen Hauptschuldigen der massenhaften Verbrechen gemacht. Das System als solches wurde nicht thematisiert, schon aus Gründen der Exixstenzsicherung der herrschenden bürokratischen Kaste. Und – dies ist bezeichnend – auch alle anderen durchaus weiterführenden Reformen von Dubcek bis Gorbatschow blieben weitgehend systemimmanent. Von einer Hinwendung zur jeweiligen Arbeiter­Innenklasse konnte keine Rede sein. Das sollte die Ereignisse nach der Besetzung prägen. Aber selbst diese moderate Entstalinisierung – und das soll nicht verschwiegen werden – die Unzählige aus dem GULAG befreite, fand keine Entsprechung in der CSSR. Die Geheimdienste erfuhren keine ernsthafte Einschränkung ihrer Macht. Die politischen Prozesse der frühen fünfziger Jahre, man erinnere sich an das tragische Schicksal von Rudolf Slansky, lagen wie ein Trauma über der ganzen Gesellschaft. Ernest Mandel charakterisierte die Lage: „Eine höchst zentralisierte, starre und einfallslose Bürokratie verpasste den Zeitpunkt eines halben Dutzend technologischer Neuerungen.“ Dies führte zu einem rasanten Abschwung in einem der technisch fortschrittlichsten Länder Europas. Und weiter: „Die bürokratische Abtötung der schöpferischen Kraft der Arbeiter und der Intellektuellen führte zu einem Schrumpfen des kulturellen und künstlerischen Lebens.“ Da aber unter den Bedingungen harter Repression und mangelnder Rechtstaatlichkeit kein demokratischer Diskurs in den Reihen des tschechoslowakischen Proletariats möglich war, wurden in der KPC der liberal-technokratische Flügel der Partei, die ÖkonomInnen, die wissenschaftliche Intelligenz und insbesondere die SchriftstellerInnen zu ProtagonistInnen der Reformdebatte.
Kritische Intelligenz
Die SchriftstellerInnen spielten im Leben des Landes eine exponierte Rolle. Die Kafka-Konferenz des Jahres 1963 hatte dazu gedient, sein Werk unter dem Aspekt der Bürokratiekritik zu würdigen. Nicht von ungefähr sprechen wir von kafkaesken Situationen, wenn wir mit bürokratischen Machenschaften konfrontiert sehen. Die kritischen Stimmen konnten nicht zum Verstummen gebracht werden. Auch die verschärfte Zensur ab Anfang 1967 erwies sich als fruchtlos. Auf dem 4. Schriftstellerkongress trug Ludvik Vakulic eine scharfe Kritik am Status quo des Landes vor. Seine Rede durfte nicht veröffentlicht werden, kursierte aber bald in breiten Kreisen. Sein Text der 2000 Worte wurde im Sommer `68 gewissermaßen das Manifest des Prager Frühlings. Auf seine Seite schlugen sich Kollegen wie Pavel Kohout und Vaclav Havel, der nach der 89er Wende zum Präsidenten der Republik avancierte. Die Wohnsituation der StudentInnen war so prekär, dass sich Unruhe und Proteste ausbreiteten. Das erinnert an die französischen Verhältnisse dieser Tage. Jedenfalls hatte die internationale Jugendradikalisierung auch die Moldau erreicht.

Die Literaturzeitung Literarni Noviny, ein Organ mit Massenauflage, wurde dem Verband entzogen und es erfolgten Parteiausschlüsse u. a. von Vaculic, Liehm und anderen Prominenten. Es war die alte stalinistische Leier: Repression statt Dialog. Das Land befand sich definitiv in einer tiefen gesellschaftlichen Krise.
Eine neue Führung
Der politische Wechsel war überfällig. Die Reformer in der KPC um Dubcek warfen dem Novotny-Flügel Ämterhäufung und Inkompetenz vor. Die „Neutralen“ verhielten sich defensiv, mensch wartete den Ausgang der Schlacht ab, um sich dann an der Seite der Sieger zu positionieren. Anfang Januar `68 ernannte das Präsidium des ZK der KPC den Sekretär der slowakischen KP, Alexander Dubcek, zum 1. Sekretär. Erst zwei Monate später erschien ein Rechenschaftsbericht, der die alte Riege vehement kritisierte, und die Vorstellungen der ReformerInnen enthielt. Wenige Wochen später wurde ein Aktionsprogramm der KPC angenommen, das als das politische Programm des Prager Frühlings angesehen werden kann. Da diese Zeilen nicht beanspruchen den Prager Frühling umfassend darzustellen, sondern an ihn zu erinnern und zur Beschäftigung mit ihm anzuregen, hier nur einige Bemerkungen zum Aktionsprogramm. Es konstatiert erst einmal die sich vertiefende Krise seit Ende der fünfziger Jahre, geißelt die obszöne Ausübung der Macht und die Ämterhäufung, betont die Notwendigkeit, dass die Partei ihren Führungsanspruch in einer pluralistischen Gesellschaft erobern muss. In der nationalen Frage wird die Gleichberechtigung der Tschechen und Slowaken innerhalb einer Föderation betont. Die Macht soll geteilt und kontrolliert werden. „Ohne Unternehmensgeist kommt man auch im Sozialismus nicht aus“ – mensch hört die Stimme Ota Siks. Allerdings gehen diese Vorstellungen bei Weitem nicht so weit wie Lenins Neue Ökonomische Politik und das in einem Land, in dem die ArbeiterInnenklasse die Majorität der Bevölkerung stellt und die Reste der Bourgeoisie ein Schattendasein führt. Die Behauptung, es handele sich um ein antisozialistisches Dokument ist glatte Geschichtsfälschung, zumal sich nunmehr die überwiegende Mehrheit der Gesellschaft um die KPC gruppierte, die sich täglich im Innern demokratisierte.

Die Entwicklung wurde in den „Bruderländern“ mit Skepsis verfolgt. Todor Schiwkow, in etwa der bulgarische Novotny, und der unselige Walter Ulbricht befürchteten, dass die Prager Frühlingspollen ihre Länder erreichen könnten. In Moskau verfolgte Marschall Gretschko die gleiche Hardliner-Linie. Nach einem Treffen im Juli in Warschau hatten die „Bruderländer ihre „Besorgnis“ über die neuen Entwicklungen ausgedrückt. Der Führung der KP wurde unterstellt, sie toleriere Konterrevolutionäre in ihren Reihen. Das Präsidium der KPC verwahrte sich in einem Brief, der auf zahllosen Massenveranstaltungen unterstützt wurde, gegen diese Unterstellungen und die Einmischung in die inneren Angelegenheiten der CSSR. Die Vorstellung einer sozialistischen Demokratie im Herzen Europas bereitete auch den westlichen Führern schlaflose Nächte.

Der Prozess hatte eine große Dynamik zur Folge. Nachdem der in den Westen übergelaufene General Sejma die Pläne eines Militärputsches seitens Novotnys offenbart hatte, musste dieser auch sein Präsidentenamt aufgeben und seine Anhänger wurden durch Protagonisten des Prager Frühlings ersetzt. Die KP unterzog sich einer radikalen Reform an „Haupt und Gliedern“!
Die Massen im Prager Frühling
Seit dem Dezember/Januar-Plenum `67/68 der KPC waren alle gesellschaftlichen Bereiche in Bewegung geraten. Die Gewerkschaften forderten unverblümt das Streikrecht. Und der Schriftstellerverband schuf mit seiner neuen Wochenzeitung Literarni Listy ein Diskussionsorgan, das mit Hunderttausenden Exemplaren die Auflage einer Boulevardzeitung erreichte. Seinem Selbstverständnis nach eine marxistische Zeitung pflegte es einen breiten demokratischen Diskurs mit anderen politischen Kräften. Die Studentenschaft schaffte sich ein unabhängiges Parlament. Das ganze Land befand sich in einem ununterbrochenen Diskussions- und Umbruchprozess. „Und das Leben ist immer Revolution“ (Gramsci) wurde zum täglichen Lebensgefühl. Klubs und neue Parteien entstanden. Dubcek, bei aller Reformfreude ein Mann des Apparats, taktierte zwischen dem ZK, das er beschwichtigte, und den Massen, denen er Zugeständnisse machte. Die neue Regierung Cernik öffnete sich der Massenbewegung. Presse-, Versammlungs- und Organisationsfreiheit wurden garantiert. Eine unabhängige Justiz und die Einschränkung der Rechte des Innenministeriums waren die Folge. Der linke Parteiflügel um Smrkovski fand immer mehr Resonanz in der ArbeiterInnenklasse. Eine politische Klärung in den Reihen der Partei war notwendig und viele regionale Gliederungen forderten einen Parteitag, der später – unter dem Schutz der „brüderlichen“ Hilfe – konspirativ stattfinden musste.
Ein Gesetz über Arbeiterräte wurde verabschiedet, deren Entwicklung betrieblich beschränkt war und die sich durch die Intervention nicht verallgemeinern konnten – eine grundlegende Vor­aussetzung für einen nationalen Kongress und die Etablierung einer Rätedemokratie.

In diesen Tagen spielten „Die zweitausend Worte“ von Ludvik Vaculik eine bedeutende Rolle, da sie auch die Zögerlichkeit der Dubcek-Gruppe kritisierten und die Aufforderung an die Klasse und die Jugend enthielten, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen.
Okkupation und Widerstand
Die Okkupation als solche war ein Teil des politischen Projekts, die Lage im Land wieder zu „normalisieren“. Ein nennenswerter Widerstand seitens der Armee war nicht zu erwarten und eine Eskalation wie in Ungarn `56 nicht in Sicht. Die 500 000 Soldaten, unter denen sich keine Verbände der Nationalen Volksarmee der DDR befanden, wollten primär die Infrastruktur der CSSR in den Griff bekommen. In einem zweiten Schritt sollte die Eigeninitiative der Massen gebremst und dann gebrochen werden. Dazu musste die KPC wieder als Ordnungsfaktor etabliert werden. Nur war die alte Führung um Novotny hoffnungslos diskreditiert und die Gruppe um Husak genoss nicht das geringste Ansehen. Die nach Moskau zitierte und de facto inhaftierte Parteiführung war die einzige Instanz, die dieses Projekt realisieren konnte. Die Reformer waren keine RevolutionärInnen und wären langfristig in einem Prozess der politischen Revolution unter die Räder gekommen. Und die Selbsttätigkeit der Massen fürchteten sie genauso wie die alten Bürokraten des Kreml wie der Teufel das Weihwasser. „Er [der Kreml, W. W.] zwang die führenden „liberalen“ Bürokraten der KPTsch, zu kapitulieren und eine Politik des kleineren Übels zu akzeptieren.“ (Ernest Mandel). Interessant am Rande ist, dass Leonid Breschnew lange für eine politische Lösung geworben hatte (Kölner Stadt Anzeiger vom 9.11.2007).
Die Besatzer standen vollkommen isoliert da. Eine Welle der Verachtung und des Hasses schlug ihnen entgegen, die Partei rief allerdings zur Fraternisierung mit den Soldaten auf, was diese vollkommen demoralisierte. Die Parole „Okkupation nein! Sozialismus ja!“ ging um die Welt. Die vielbeschworene Konterrevolution war nirgends auffindbar! Demoralisierte Truppeneinheiten wurden ausgewechselt.

Es entwickelte sich ein massiver, passiver und gewaltfreier Widerstand. Straßenschilder wurden entfernt oder ausgetauscht, Stadtpläne verschwanden und durch den Einsatz von Radio und Fernsehen wurde eine starke kommunikative Gegenöffentlichkeit geschaffen. Unter dem Schutz der ArbeiterInnenklasse trat der 14. Parteitag im weitläufigen Gelände der Fabrik CKD zusammen. Der Parteitag war beschlussfähig und verurteilte die Invasion aufs Schärfste. Ein neues Zentralkomitee wurde gewählt und es wurde die Freilassung der in Moskau inhaftierten Parteiführung gefordert. Mit dem „brüderlichen“ Abkommen in der Tasche, dem der mutige Frantisek Kriegel die Unterschrift verweigert hatte, kehrten aus Moskau die umgefallene KPC-Delegation um Dubcek an die Moldau zurück und distanzierte sich von dem Parteitag, setzte das alte ZK von 1966 samt einiger Mitglieder des neuen ZK wieder in Amt und Würden ein.

Große Teile der kommunistischen Weltbewegung distanzierten sich von der Intervention, denn die polyzentristische Entflechtung der Bruderparteien, die Palmiro Togliatti so treffend charakterisiert hatte, war weit fortgeschritten. Häufig wird aber vergessen, dass Fidel Castro die CSSR auf dem Weg zur Konterrevolution sah und die Politik des Kreml verteidigte. Anfang September `68 verurteilte das Vereinigte Sekretariat der IV. Internationale Castros Stellungnahme in deutlicher Weise.

Die folgenden Monate kam es unter den schwierigen Bedingungen der Besatzung immer wieder zu Demonstrationen, insbesondere am Jahrestag der Oktoberrevolution. Die StudentInnen, die das Vertrauen zur Führung verloren hatten, bildeten aus Aktionskomitees ein Studentenparlament und verfassten einen Brief an die „Genossen Arbeiter und Bauern“, der in vielen Fabriken verlesen wurde. Die ArbeiterInnenräte politisierten sich stark, aber die erst spät ansetzende Reife hin zur Selbstorganisation und Selbsttätigkeit, unterlag im Klima der Repression starken Einschränkungen und konnte sich nur bedingt entfalten. In zahlreichen Fabriken wurde beschlossen, die StudentInnen zu verteidigen, es wurde die Absetzung der Führung gefordert und bei CDK kam es im November zu Warnstreiks. Die StudentInnen entwickelten mit der Metallarbeitergewerkschaft ein Aktionsprogramm. Ansätze einer neuen politischen Avantgarde bildeten sich heraus, zu spät, wie sich zeigen sollte. Dubcek intensivierte die Polizeieinsätze, zensierte Texte und die großen oppositionellen Blätter wurden verboten. Damit verspielte er sein eigenes Prestige und trug erheblich zur Demoralisierung und Resignation bei.
Resümee
Was folgte ist bekannt. Die Selbstverbrennung Jan Palachs, die Emigration großer Teile der Intelligenz und vieler FachabeiterInnen, die Etablierung des rigiden Husak-Regimes und langjährige Haftstrafen für jene, die weithin an den Idealen des Prager Frühlings festhielten. Es war ein Pyrrhussieg des Stalinismus, der auf der staatlichen Ebene zwanzig Jahre später abdanken musste. Jede Nostalgie ist hier gänzlich unangebracht und beinhaltet nur eine Verhöhnung der Opfer.
Im Hinblick auf die künftigen Aufgaben und Fragestellungen der internationalen ArbeiterInnenbewegung sollten die Ereignisse dieser Tage studiert werden. Sie stellen ein wesentliches Kapitel im historischen Emanzipationskampf dem Proletariat dar.

 

Buch-TiPP
Ernest Mandel, Die tschechoslowakische Krise – gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Hintergründe.
Hans-Jürgen Krahl, Zur historischen Dialektik der nachstalinistischen Reform in der CSSR.
 

 

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