Revolutionär Sozialistischer Bund / IV. Internationale (RSB4)
Antifa
Betrieb & Gewerkschaft
Bildung
Frauen in Bewegung
Geschichte
Innenpolitik
Internationales
Kultur
Linke/RSB
Umwelt
Peter Berens:
Trotzkisten gegen Hitler
Im Buchhandel erhältlich!
Cover: Trotzkisten gegen Hitler
228 Seiten, 4 Seiten Bildteil
19,80 €
ISBN 978-3-89900-121-1
RSS-Feed
Du bist hier: Startseite arrow Antifa arrow Mordversuch in Potsdam: Nazis morden und der Staat schiebt ab...
Mordversuch in Potsdam: Nazis morden und der Staat schiebt ab... | Drucken |  E-Mail
RSB Potsdam   
21.04.2006

Tiefe Trauer und Mitgefühl sind das Erste, was wir empfinden, wenn wir an den rassistischen Mordversuch in der Nacht zum 16.04. in Potsdam denken. Wir müssen uns aber fragen, auf welchem Boden menschenverachtendes und faschistisches Gedankengut wachsen kann. Wenn die PolitikerInnen von CDU, SPD, Grüne und FDP heute den Übergriff verurteilen, sagen sie nicht, dass sie gestern noch selbst ein Klima von Fremdenhass erzeugt haben und Rassismus täglich praktizieren.

Die PolitikerInnen aller Couleur, die nun ihre Trauer über den Vorfall zum Ausdruck bringen, sind selbst Mitglieder in Parteien, die dafür sorgen, dass Patriotismus und Fremdenhass zunehmen und das Engagement dagegen kriminalisiert wird.
Deutschtümelei schafft rassistischen Nährboden
Dass in der Bevölkerungen Vorbehalte gegen Andersaussehende existieren ist gewünscht. Täglich werden Vorbehalte gegenüber „Fremden“ gefördert. Das geschieht erst durch die Herstellung eines patriotischen „Wir“-Gefühls mit Hilfe subtiler Mittel: Nationalfahne, Heimatfilme, Deutschquote bei Popsongs, „Du bist Deutschland“, Fußball WM... Und dann wird ein Klima geschaffen, an dem Nazis nahtlos anknüpfen können:        
Rassistische Politik - täglich
Rot-Grün hat z.B. die Politik gegenüber MigrantInnen extrem verschärft. Jede Woche werden Menschen mitten in der Nacht geweckt und brutal in ihre Herkunftsländer abgeschoben – ein Verwaltungsakt. Auf viele Menschen wartet dann der sichere Tod. Seit Jahren existieren sog.„Ausreisezentren“. Hier wird das Leben zur Hölle: Strenge Bewachung, Lagerzustände, ständige Beobachtung und Kontrolle,  regelmäßige Verhöre und Durchsuchungen, Verweigerung elementarer medizinischer Hilfe. Solange, bis Asylsuchende „freiwillig“ ausreisen.
Bahnhof Charlottenhof ist überall
Der Übergriff in Potsdam ist kein Einzelfall. Für ausländisch Aussehende gibt es keinen normalen Alltag. Für sie ist die Angst in Deutschland Opfer von Pöbeleien, Demütigungen und Schlägen zu werden Realität. Täglich, wenn sie das Haus verlassen, nicht nur nachts – immer! Doch darüber gibt es nur selten einen medialen Aufschrei.
Staatlicher Rassismus wird geschaffen
Außerdem hat die Politik rassistische Sondergesetze für Asylsuchende geschaffen: Residenzpflicht, Ausländerzentralregister oder Gutscheinsystem. In Dresden hat die Polizei vor zwei Monaten z.B. das Kind einer Migrantin aus dem Kindergarten gekidnappt, um sie dazu zu bringen, die „Heimreise“ anzutreten. Die Polizei am Telefon: „Entweder Sie sind in 15 Minuten im Flieger, oder ihr Kind fliegt allein.“ Die herrschende Politik gibt den Nazis die Stichwörter für ihre Ideologie. Das Morden und Schlagen der Nazis ist nur die konsequente, offene Fortsetzung medialen, staatlichen Rassismus und Nationalismus.
Nationalismus ist der Kitt für die Spaltung in arm und reich
Nazis sind nur der extreme Ausdruck eines gewollten Nationalismus. Wenn jemand nichts mehr hat, weil seine/ihre Löhne gekürzt wurden, er/sie erwerbslos ist, Rente auf Armutsniveau bekommt, die Behandlungskosten nicht mehr übernommen werden, die Studiengebühren zu hoch sind, dann kann noch an Deutschland geglaubt werden und bei der Fußball WM gejubelt. Rassistische Ressentiments zu schüren, daran hat die Politik ein Interesse, weil so der Kampf gegen Sozialabbau, die ungerechten Zustände und die unternehmensfreundliche Politik extrem erschwert werden.  
Aufstehen gegen diese Ungerechtigkeiten
Nicht nur in ihrer rassistischen Politik sind sich SPD-Grüne und CDU/CSU-FDP einig. Auch sonst herrscht Einigkeit: Kürzungen in allen sozialen Bereichen auf dem Rücken von Erwerbslosen und Arbeitenden: Aushöhlung von Flächentarif und gewerkschaftlicher Gegenmacht, Entlastung der Unternehmen, Abbau von Arbeitsrecht, Flexibilisierung und Lohnkürzungen. Wo die Linkspartei.PDS regiert, trägt sie dieses Programm mit.
Nicht spalten lassen
Die Nazis zerstören das, was die Herrschenden fürchten: Die Solidarität aller Arbeitenden (junge, alte, Deutsche und Nicht-Deutsche) und Lernenden. Aber Solidarität ist die Waffe, um nicht nur die Nazis zu verjagen sondern auch um die Angriffe von Kapital und Regierung auf unsere Rechte abzuwehren. Schaffen wir eine solidarische und menschliche Welt!

Wir lassen uns nicht spalten!
Gegen Nazis und rassistische Politik!
Und alle gemeinsam gegen Kapital und Regierung!

Diesen Flyer herunter laden

| Nach oben
Zeitung des RSB
Aktuelle Ausgabe
Abonnieren
Was will der RSB?
RSB vor Ort
Kontakt
RSB-Publikationen
Betriebszeitungen
Inprekorr
Neuer ISP Verlag
Links
RSB Newsletter


Infos zum Newsletter
Der RSB-Newsletter informiert ca. 2 mal im Monat über aktuelle Ereignisse und interessante Artikel auf der RSB Homepage.
Selbstverständnis des RSB
PDF | html
Titelseite: Selbstverständnis des RSB
Jetzt kostenlos downloaden!
Klimawandel und Umweltzerstörung:
Zwangsläufige Folge des Kapitalismus
Jetzt probelesen und bestellen
Cover: IT-Heft 33 - Klimawandel und Umweltzerstörung ...