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Renaissance der Atomkraft in der BRD? | Drucken |  E-Mail
Karl Lindt   
01.02.2006

Unterstützt von den Energiekonzernen kämpft die CDU momentan für eine Rehabilitierung der Atomkraft in der BRD. Die Mobilisierungen der Anti-Atom-Bewegung in den letzten Monaten scheinen der Regierung aber ernste Sorgen zu machen.

Der von der „Rot/Grünen” Bundesregierung mit den Stromkonzernen ausgehandelte „Atomkonsens” wurde seit seinem Bestehen von der Mehrheit der Anti-Atomkraftbewegung als unzureichend bzw. falsch kritisiert. Er ist eine Bestandsgarantie für die existierenden Atomkraftwerke und sichert die Profite der Energiekonzerne im Kernenergiebereich für die nächsten Jahrzehnte. So wurde durch diesen Atomkonsens es der Industrie vertraglich zugesichert, dass sie in Zukunft noch einmal soviel Atommüll erzeugen darf wie sie seit Beginn der Kernenergienutzung in Deutschland schon verursacht hat. Einzig die generelle Orientierung des Vertrages auf den Ausstieg und dessen vertragliche Festschreibung wurde von den AtomkraftgegnerInnen als positiv bewertet. Denn durch diesen „Konsens” nahm die staatliche Energiepolitik, zumindest in Worten, Abstand von dem jahrzehntelang verfolgten Weg zur Förderung der Atomenergie in der BRD.
Die Auswirkungen des CDU-Wahlsieges
Durch den Wahlsieg der CDU bei der letzten Bundestagswahl wurde nun diese generelle Linie in der Energiepolitik in Frage gestellt. In den letzten Jahren hatten einige CDU-Spitzen, allen voran die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen, Stoiber bzw. Koch, immer wieder ihre Pro-Atom-Position klargestellt. Teilweise forderten sie nicht nur die Verlängerung der Laufzeiten für bestehende AKWs, sondern setzten sich auch für den Neubau von Reaktoren ein. Unterstützt wurde die CDU dabei in den letzten Monaten von einer Kampagne der Energiekonzerne. Diese schienen noch bis vor kurzem kaum ein Interesse an der Verlängerung der Laufzeiten und dem Neubau von Atomkraftwerke zu haben. Um jedoch die steigenden Strompreise zu begründen, machten sie die Preise an den internationalen Strombörsen, den Handel mit Emissionszertifikaten, die Einspeisevergütungen für Ökostrom und den Atomkonsens für ihre Preistreibereien verantwortlich. Durch all dies hätten sie gar keine andere Wahl, als an der Preisschraube zu drehen. Da könnten die armen Energiekonzerne einem fast leid tun. Immer sind die anderen Schuld an den Preiserhöhungen und am Imageverlust. Doch für den stetig