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Andreas Kloke
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14.09.2010 |
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Im Oktober 2009 siegte PASOK, die Partei der „Panhellenischen Sozialistischen Bewegung“, mit 44% in den griechischen Parlamentswahlen und kam damit wieder an die Regierung, nachdem von 2004 bis 2009 die rechtskonservative Nea Dimokratia (ND), die etwa der CDU/CSU entspricht, regiert hatte, aber wegen der vielen Skandale, Korruptionsaffären und ihrer provokant neoliberalen Politik abgewirtschaftet hatte. ND sackte um mehr als 8% auf 33,5% ab. Dritte Partei wurde die KPG mit 7,5%, die damit aber auch geringfügig an Stimmen verlor. Viertstärkste Partei wurde erstmals der rechtsradikale, halbfaschistische LAOS, der „Volks-Orthodoxe Alarm“, mit 5,6%, der hauptsächlich ausländerfeindliche Hetze und ultranationalistische Demagogie betreibt. Die fünfte im Parlament vertretene Partei ist Synaspismos (SYN) / SYRIZA, ein Bündnis, das von dem ehemals eurokommunistischen, heute in etwa linkssozialdemokratischen SYN geführt wird. Zu SYRIZA gehören aber auch einige kleinere antikapitalistisch – revolutionäre Organisationen, die teils aus einem ex-stalinistischen oder trotzkistischen, halbtrotzkistischen oder auch linken eurokommunistischen Milieu stammen. SYRIZA erhielt 4,6% und damit auch weniger als bei den Parlamentswahlen von 2007. Die Wahlbeteiligung ging um 3% auf 72% zurück. |
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M. Anwar Karimi
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01.09.2010 |
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Die Veröffentlichung von mehr als 78 000 Geheimdokumenten des Pentagons zum Verlauf des Krieges in Afghanistan durch WikiLeaks am 25.07.2010 bestätigt das gewaltige Ausmaß des Verbrechens der USA und ihrer NATO-Partnerländer sowie ihrer afghanischen Hilfstruppen.
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RSB
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25.08.2010 |
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Massive Regenfälle haben weite Teile Belutschistans überflutet. Die Wasserdämme brachen und setzten die Menschen so ungeschützt dem Flutwasser aus. Mindestens drei Dörfer im Distrikt Sibi wurden zerstört. Nachdem ein Großteil von Khaiber Pukhtoonkhawa und dem südlichen Punjab bereits zerstört ist, haben die Regenfälle nun auch in Sindh zu großflächigen Überschwemmungen geführt. Häuser, Tierbestände, so wie Ziegen und Rinder, Haushaltsgüter, Kleidung, Schuhe und andere Gegenstände wurden vernichtet. Die Einwohner der Dörfer sind nun ohne Trinkwasser, Nahrung und Obdach und sie benötigen Kleidung. Gerade für Kinder und Frauen ist die Situation besonders schrecklich. |
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Artur Blechschmidt & Tim Niessner
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01.07.2010 |
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Das folgende Interview mit dem Genossen Ilya von Vpered wurde im Februar 2010 am Rande des Weltkongresses der IV. Internationale geführt. Vpered ist bei diesem Kongress als russische Sektion aufgenommen worden.
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Birgit Althaler
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01.07.2010 |
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Selten wurde ein Akt israelischer Aggression gegen unbewaffnete ZivilistInnen so einhellig und scharf verurteilt wie die gewaltsame Stürmung des Schiffskonvois der Free-Gaza-Bewegung in internationalen Gewässern in der Nacht vom 31. Mai.
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Büro der IV. Internationale
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04.06.2010 |
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Die ultrarechte Regierung unter Benjamin Netanyahu und Avigdor Lieberman hat einmal mehr gezeigt, dass sie noch mehr als ihre Vorgängerregierungen in der Lage ist, internationales Recht und Menschenwürde mit Füßen zu treten. Ihr mörderischer Angriff in internationalen Gewässern auf die Free-Gaza-Flottille stellt eine weitere Eskalation der israelischen Aggression gegen das palästinensische Volk dar. Umso entschlossener muss die Reaktion der Solidaritätsbewegung und der Weltöffentlichkeit ausfallen. |
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RSB Mainz
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04.06.2010 |
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Seit 2006 wird der Gazastreifen durch Israel, die USA und die EU boykottiert. 1,5 Millionen Menschen sollen dafür bestraft werden, dass sie im Januar 2006 mehrheitlich „die falsche Partei“ (Hamas) gewählt haben. |
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Claudio Reiser
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01.06.2010 |
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Seit Monaten streiken und demonstrieren Hunderttausende in Griechenland gegen die geplanten massiven Kürzungen bei Löhnen, Renten und Ausgaben für die Bildung, gegen Stellenabbau im öffentlichen Dienst, Steuererhöhungen auf Konsumgüter und die Anhebung der Mehrwertsteuer.
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Thadeus Pato
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01.06.2010 |
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In den letzten Wochen fand in den deutschen Medien ein intensives Griechen-Bashing statt. Statt sich mit den wirklichen Ursachen der Krise zu befassen, hatten die Verantwortlichen offensichtlich den rassistischen Comic „Asterix bei den Griechen“ gelesen, in dem die in den einschlägigen Zeitungsartikeln von SPIEGEL bis BILD geäußerten Vorurteile in geballter Form nachzulesen sind. Aber dieses Einprügeln auf „die Griechen“ hatte System. Die wirklichen Ursachen der sogenannten Griechenlandkrise sollten möglichst im Dunklen bleiben. |
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Thadeus Pato
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01.06.2010 |
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Evo Morales rief - und viele viele kamen. Nur die deutschen Medien taten so, als fände die Konferenz gar nicht statt. Außer von taz, Junger Welt und Neuem Deutschland wurde das Kontrastprogramm zu dem kollektiven Versagen der selbsternannten Führer der Welt in Kopenhagen schlicht totgeschwiegen.
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A. Blechschmidt, T. Nießner
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01.06.2010 |
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Der Gewerkschaftsführer und Vorsitzende der Polnischen Arbeitspartei, Boguslaw Zietek, nahm als Beobachter Ende Februar 2010 am 16. Weltkongress der IV. Internationale teil und gab der Avanti folgendes Interview.
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