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Internationales
19. März 2005 – Gemeinsam für ein anderes Europa
Korrespondent   
01.02.2005
1997 haben die Renaultarbeiter die erste europäische Demonstration für mehr Beschäftigung durchgeführt. Im Dezember 2001 haben wir für ein anderes Europa in einer anderen Welt demonstriert. Am 15. Februar 2003 mobilisierte das Europäische Sozialforum gegen den Krieg im Irak: Es gab eine Massendemonstration in Brüssel. Heute rufen wir zu einer Demonstration in Brüssel am Samstag, den 19. März auf!
USA: Die Armee der Armen
Harry Tuttle   
01.02.2005
Die meisten Rekruten werden durch die soziale Misere in die US-Armee getrieben. Ihre Unzufriedenheit wächst.
Kampffähig im Krisenbogen
Harry Tuttle   
01.02.2005
Zielstrebig baut die EU ihre Militärmacht aus. Deutschland übernimmt dabei eine Führungsrolle.
Die EU in gefährlicher Verfassung
Thadeus Pato   
01.02.2005
Diese Verfassung ist ein Monstrum. Und es ist nicht nur ihr Volumen, das sie dazu macht: Rund 200 Seiten eigentlichen Text und dann noch knapp 300 Seiten Protokollanhänge umfasst die im Amtsblatt der europäischen Union veröffentlichte konsolidierte Fassung des europäischen Verfassungsvertrages. Damit dürfte sie allein von ihrem Umfang her international rekordverdächtig sein.
Frankreich: Streikwelle im Öffentlichen Dienst
MiWe   
01.02.2005
Nach einer relativen „Ruhe“ im Jahr 2004 scheinen die französischen Gewerkschaften aus ihrer Lethargie erwacht zu sein. Mit einer Serie landesweiter Streiks Mitte Januar im Öffentlichen Dienst und der Ankündigung eines alle Branchen umfassenden Aktionstags am 5. Februar meldet sich die Arbeiterbewegung wieder zu Wort. Hier soll eine erste kurze Einschätzung der Ereignisse und ein Blick auf die Hintergründe geliefert werden.
Die Wahlen in der Ukraine: Aus dem Blickwinkel der ArbeiterInnenklasse
Wladimir Zlenko   
01.01.2005
Das politische und wirtschaftliche Leben der Ukraine wird von so genannten Clans beherrscht, Gruppen von Kapitalisten, die zum einen mit den politischen Strukturen und zum anderen mit kriminellen Elementen verbunden sind. Es gibt vier Clans, die in ständigem Wettstreit stehen und um die Macht und die Aneignung der öffentlichen Mittel kämpfen.
Einheit statt Demokratie
Harry Tuttle   
01.01.2005
Zu den Wahlen im Irak treten die regionalen Oligarchien mit Einheitslisten an. Die besten Chancen hat ein von der schiitischen Geistlichkeit dominiertes Bündnis.
Body Count
Harry Tuttle   
01.01.2005
Zuverlässige Informationen über den Irakkrieg gibt es kaum, am ehesten haben noch britische Journalisten des Guardian und der BBC bewiesen, dass auch in das US-Militär „eingebettete“ Reporter Distanz halten können. Doch nicht nur US-Militärzensoren, auch rechtsextreme Terrorgruppen, die Journalisten entführen und ermorden, verhindern eine unabhängige Berichterstattung.
Der Klub der Auserwählten
Harry Tuttle   
01.01.2005
Der UN-Sicherheitsrat soll erweitert werden. Doch die vorgeschlagenen Reformen würden die Oligarchie der Mächtigen nur vervollständigen.
Wahlen im Irak: Die Regierungsbeteiligung der Kommunisten
Karl Lindt   
01.01.2005
Die Diskussion ob und wann sich auf den Sozialismus berufende Parteien an bürgerlichen Regierungen beteiligen sollten ist schon so alt wie die parteipolitisch organisierte ArbeiterInnenbewegung selber. Kann sich aber die Frage nach Beteiligung an einer Marionettenregierung stellen, die von einer imperialistischen Großmacht eingesetzt wurde und deren Folterungen sowie deren Massenmord unterstützt? Diese Frage scheint für die meisten Linken absurd. Die Irakische Kommunistische Partei sieht diese Frage unkomplizierter.
Afghanistan: Präsidentschaftswahlen unter Besatzung
M. Anwar Karimi   
01.01.2005
Am 9. Oktober fanden in Afghanistan die Präsidentschaftswahlen statt. Zu den Bewerbern gehörten außer dem Übergangspräsidenten (und euro-angloamerikanischen Favoriten) Hamid Karsai 17 Bewerber, die von Monarchisten bis zur Nordallianz und von ehemaligen oder noch aktiven Warlords bis rechten Intellektuellen und islamischen Fundamentalisten reichten (linke Aktivität ist noch halblegal).
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