Revolutionär Sozialistischer Bund / IV. Internationale (RSB4)
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Bernd Brosius:
Strukturen der Geschichte
Im Buchhandel erhältlich!
Cover: Strukturen der Geschichte
122 Seiten, 12 €
ISBN 978-3-89900-122-8
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Internationales
Wie weiter nach N14
Politisches Sekretariat des RSB   
14.12.2012
Der EU-weite Aufruf von Gewerkschaften zu Streiks und Demonstrationen sowie die darauf folgenden gleichzeitigen flächendeckenden Streiks in Südeuropa sind Ausdruck der Verschärfung des Klassenkampfs in Europa.

Die ihrer Lebensgrundlagen und ihrer Zukunft beraubten Menschen in Südeuropa können mit eintägigen Generalstreiks jedoch nur ein Signal setzen, die Politik der Troika damit aber nicht stoppen. Sie benötigen eine Perspektive, die nicht in der bloßen Reformierung der Europäischen Union liegen kann. Die Forderung nach einem „sozialen Europa“ verkennt, dass die Europäische Union von ihrer Struktur und Zielsetzung her ein neoliberales, undemokratisches und unsoziales Projekt ist. Das soziale Gefälle zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten sowie die Hegemonie insbesondere von Deutschland innerhalb der EU sind kein Fehler im System, sondern dessen Grundlage.
Portugal: Historische Streikbeteiligung
Luis Branco*   
14.12.2012
Die Woche der Kämpfe in Portugal begann am 12. November 2012 mit dem Besuch von Angela Merkel in Lissabon. In der portugiesischen Hauptstadt fanden zwei Demonstrationen statt. Zu der einen hatte der Gewerkschaftsdachverband CGTP (Confederacao Geral dos Trabalhadores Portuguese) und zu der anderen das Bündnis der sozialen Bewegung aufgerufen. Letzteres hatte die Massenproteste gegen die Austeritätspolitik und die Schuldendiktatur am 15. September organisiert, die das Land in die Rezession treiben.
Die Geschäfte der Brüder
Harry Tuttle   
11.12.2012

In Ägypten wächst die Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik der Muslimbruderschaft, die nun offenbar verstärkt religiöse Konflikte schüren will.
„Die Organisatoren kämpfen für ihre eigenen Bedürfnisse, nachdem sie von Satan verführt wurden”, predigte Sheikh Ahmed al-Mahalawy, der Vorsteher der Ibrahim-Moschee in Alexandria. Auch zahlreiche andere Geistliche wetterten in Moscheen im ganzen Land gegen die Protestierenden, die am 19. Oktober 2012 den Tahrir-Platz in Kairo füllten.

Freiheit für linke Aktivist_innen! Schluss mit der politischen Unterdrückung in Russland!
Aktionsbündnis Solidarität linken Opposition Russland   
01.12.2012
Seit Ende letzten Jahres verstärkt sich und verbreitert sich die Oppositionsbewegung gegen Putins „gelenkte Demokratie“. Je mehr sich die Bewegung politisierte und je mehr dabei auch linke Kräfte eine gewisse Rolle spielten, um so heftiger wurde die Repression. Besonders seit der Demonstration vom 6. Mai verschärfte das Regime sein Vorgehen. Am 27. Mai fand die erste Verhaftung statt. Die 18-jährige Anarchistin Alexandra Duchanina wurde beschuldigt, sie habe sich an Störungen beteiligt und Gewalt gegen die Polizei angewendet.

Bilanz von N14
C. B.   
01.12.2012
Eine gewichtige und längst fällige Neuerung in der europäischen Gewerkschaftsbewegung

Am 14. November 2012 folgten Millionen dem Aufuf des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB), der auf Druck vor allem der portugiesischen und spanischen Gewerkschaften zustande gekommen war. Nicht nur Großdemonstrationen, sondern massive mehrstündige Streiks (Italien, Griechenland, Belgien) oder gar 24-stündige Generalstreiks (Spanien, Portugal) prägten diesen Aktionstag, so dass wir von einem historischen Datum sprechen müssen.
Spanien: Erfolg, Grenzen und Perspektiven des sozialen Widerstands
Jesus Rodriguez*   
01.12.2012
Um den Wechsel der politischen Periode verstehen zu können, den wir derzeit erleben, müssen wir genau hinschauen. Für die Analyse von Interesse sind nicht alleine wirtschaftliche Statistiken oder Zahlen zu Armut, Arbeitslosigkeit oder Reallohnverlust. Von Bedeutung ist vor allem die massive Beteiligung am gesellschaftlichen Protest gegen die Maßnahmen der verschiedenen Regierungen - zuerst der sozialdemokratischen PSOE (Partido Socialista Obrero Espanol) und jetzt der konservativen PP (Partido Popular).
Der Euro, die Krise Griechenlands und die Linke
Andreas Kloke   
28.11.2012
Ob Griechenland nun in Kürze aus der Eurozone herausgeworfen wird oder nicht, für die griechische Arbeiter/innen-Bewegung kann es nur darum gehen, die herrschende Politik durch Streiks, Besetzungen und sonstige Widerstandsaktionen zu Fall zu bringen. 1
Kurz gesagt: Zahl der Generalstreiks
L. M.   
28.11.2012

Während die Anzahl ökonomischer Streiks in den westeuropäischen Ländern seit den 1970er Jahren rückläufig ist, ist die Zahl politischer Generalstreiks in der Tendenz eindeutig steigend.

In den 1980ern gab es 18 Generalstreiks, in den 1990ern stieg ihre Anzahl auf 29. Zwischen 2000 und 2008 waren es bereits 38. In der laufenden Dekade setzt sich diese Entwicklung fort. Allein 2010 fanden 14 Generalstreiks statt, fast so viele wie in den gesamten 1980er Jahren. Mit acht Generalstreiks blieb auch im Jahr 2011 das Niveau hoch. In den ersten zehn Monaten des Jahres 2012 fanden bereits neun Generalstreiks statt. Die Fortsetzung folgt am 14. November.

Die Taliban der Wüste
Harry Tuttle   
11.11.2012
Der Norden Malis wird von Jihadisten kontrolliert. Ihr Terror richtet sich vor allem gegen die Mehrheit der dort lebenden Muslime.

 

SPANIEN II: Der Widerstand wächst
Thadeus Pato   
28.10.2012
„Daß du dich wehren mußt, wenn du nicht untergehen willst, wirst du doch einsehen“, so schrieb Bertold Brecht. Und die SpanierInnen tun es derzeit nach Kräften - nicht nur mit den Massendemonstrationen in Madrid und der Bewegung der „Indignados“, sondern auch in den Betrieben und auf dem Land. Ob es dabei nach den Regeln des formalen Rechts zugeht, kümmert sie zunehmend weniger.

 

SPANIEN I: Rekordjäger
Thadeus Pato   
14.10.2012
Am 10. 9. hatte der „Spiegel“ einen unrühmlichen Rekord zu vermelden: Eine Länderanalyse der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) für die „Financial Times Deutschland“ hatte ergeben, dass neben Griechenland Spanien die höchste Arbeitslosenquote der Welt aufwies. 24,5% der Spanier waren ohne Job, bei den unter 24jährigen lag die Quote bei sage und schreibe 53%.
Folgt mensch der veröffentlichten Meinung, dann sind für das Desaster in erster Linie der Banken- und der Immobiliensektor verantwortlich. Aber das ist ebenso falsch, wie es für die gesamte sogenannte „Schulden“- oder „Finanz“-Krise falsch ist.

 

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