Internationales - Revolutionär Sozialistischer Bund/IV. Internationale

Arabische Welt: Die bleierne Zeit ist vorbei

Harry Tuttle
14.05.2012
Nach den ersten schnellen Erfolgen der arabischen Revolten hat ein zäher Machtkampf begonnen. Doch ungeachtet mancher Rückschläge und Gefahren – eine Rückkehr zu den alten Verhältnissen wird es nicht geben.

Während er den 6. Mai als Termin für die Parlamentswahlen bekannt gab, betonte Premierminister Papademos, der Treuhänder der Troika von EU-IWF-EZB und des Kapitals, dass die Angriffe auf die Arbeitenden und die Jugend nicht nachlassen werden.

Das syrische Volk lebt seit Jahrzehnten unter der Repression einer blutigen und korrupten Oligarchie. Die Macht wird von der Baath-Partei monopolisiert, mit der Familie des früheren Diktators Hafiz al-Assad an der Spitze, gefolgt von seinem Sohn Baschar.
Nach Beginn der Revolutionen in der arabischen Region konnten manche meinen, dieses Regime könne sich aufgrund seines Anscheins von Widerstand gegen den internationalen Imperialismus und gegen den Staat Israel sowie wegen der Stärke seines Repressionsapparats diesem Prozess entziehen.

Seit dem 12. Februar ist das Memorandum Nr. 2 durch eine Abstimmung im griechischen Parlament Realität. 199 Abgeordnete hauptsächlich der Regierungsparteien PASOK und ND entschlossen sich, die Interessen der griechischen Bevölkerung, der arbeitenden und der jungen Menschen, aber vor allem auch der kommenden Generationen, restlos auszuverkaufen und das Land der Diktatur der Troika, also des internationalen Banken- und Finanzkapitals, auszuliefern.

Dass die Gewerkschaftsbürokratie keine Perspektive jenseits des Kapitalismus hat, zeigt sich am Beispiel Griechenlands besonders deutlich. In einer Erklärung aus dem DGB-Vorstand wird bedauert, dass Griechenland einem Pulverfass gleicht.

Krisen bringen etwas mehr Licht in die verdunkelten, inneren Zusammenhänge von Politik und Wirtschaft. Dies gilt besonders für die gegenwärtige, nicht enden wollende Krise mit ihren zahlreichen widersprüchlichen politischen Interventionen, die von Rettungs- und Konjunkturprogrammen bis hin zu harten Sozialeinschnitten mit offenen Repressionen reichen.

2011 exportierte Deutschland Waren im Wert von über 1 Billion Euro. Den Jubelnachrichten über die einheimische Wirtschaft stellen die bürgerlichen Medien Schreckensbotschaften aus Griechenland entgegen, dessen Bruttoinlandsprodukt im letzten Jahr um 6,8 Prozent einbrach.

Die Eurokrise erweist sich immer deutlicher als ein konkreter Ausdruck der Systemkrise des Kapitalismus. Die Krisen-Politik der Herrschenden ist vor allem Klassenkampf, aber die ArbeiterInnenklasse, ist sich dessen kaum bewusst, mit am wenigsten in Deutschland.