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Konrad Reich
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01.05.2010 |
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Nach wie vor hinterlässt die Krise tiefe Spuren. Am deutlichsten wird dies bei der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP), der Arbeitslosigkeit und der Löhne und Gehälter jeweils von 2008 nach 2009. |
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Jakob Schäfer
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01.05.2010 |
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Nicht nur die Gewerkschaften als solche, sondern auch die Gewerkschaftsbürokratie hat einen Doppelcharakter.
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B.B.
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01.05.2010 |
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Kanzlerin Angela Merkel kündigte im Bundestag drastische Sparmaßnahmen an, um das Haushaltsdefizit von 80 Mrd. Euro auszugleichen. Wo im Einzelnen gespart werden soll, sagte die Kanzlerin nicht. Klar ist aber, dass für die Zeche von 500 Mrd. Euro, mit der die Regierung die Banken und das kapitalistische System abstützt, die ArbeiterInnenklasse zahlen soll.
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Korrespondent Ruhr
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01.04.2010 |
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Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise – zwingen wir die Profiteure zur Kasse!“ trat das bundesweite Antikrisenbündnis am 20. März zur Demonstration in Essen und zur Kundgebung in Stuttgart an. Als Ergebnis ist leider festzuhalten: Es gelang nicht, nennenswert gegen die Auswirkungen der größten Krise seit 1929 zu mobilisieren.
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Politisches Sekretariat des RSB, 26.3.2010
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01.04.2010 |
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Auch wenn bei vielen Menschen in der Bundesrepublik die Krise noch nicht direkt spürbar angekommen ist: Keine(r) kann oder sollte die Augen davor verschließen, dass die allgemeine Talsohle längst noch nicht erreicht ist. Die internationale Verflechtung des Waren- und Kapitalverkehrs, im Besonderen innerhalb der EU, macht ein Auskoppeln unmöglich und die Auswirkungen des drohenden Staatsbankrotts in mehreren Ländern sind noch gar nicht voll abzusehen. Allein in den sogenannten PIIGS-Staaten – Portugal, Italien, Irland Griechenland und Spanien – sind bis Ende des Jahres über 404 Mrd. € Schuldenrückzahlungen fällig.
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Thadeus Pato
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01.04.2010 |
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Bäumchen wechsel Dich: In der Koalition der letzten Legislaturperiode war es die CDU, die sich anschickte, die sogenannte Kopfpauschale durchzusetzen. Jetzt ist es auf einmal die FDP mit ihrem ach so harmlos wirkenden Herrn Rösler, die versucht, den Resten der Solidarversicherung den finalen Rettungsschuss zu verpassen. Aber wer oder was soll da eigentlich gerettet werden?
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B.B.
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01.04.2010 |
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Der Programmentwurf der Spitze der Linkspartei ist „linker“ ausgefallen, als manche erwartet haben. Ein marxistisches Programm ist es allein deshalb schon nicht, weil drei wesentliche Themen Tabu bleiben: Klassengesellschaft, Bürokratie und ArbeiterInnenklasse.
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Walter Weiß
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01.03.2010 |
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV-Regelsätzen ähnelt jener Büchse aus der griechischen Mythologie, bei deren Öffnen das Schlechte – aber auch die Hoffnung – über die Menschheit kommt. Viele Betroffene übersehen in naiver Euphorie, dass sich ihre Lage auch verschlechtern könnte.
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B.B.
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01.03.2010 |
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Entgegen aller Propaganda der Großmächte, die Zivilbevölkerung zu schützen, starben 2009 die meisten ZivilistInnen seit dem Sturz der Taliban acht Jahre zuvor. Die UN-Hilfsmission in Afghanistan zählte 2 412 zivile Opfer des Krieges. 3 566 AfghanInnen wurden verwundet. |
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Korrespondentin Oberhausen
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01.03.2010 |
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Etwa 12 % aller Erwerbstätigen arbeiteten 2008 ausschließlich geringfügig. MinijobberInnen sind von allen prekär Beschäftigten mit Abstand am stärksten von Niedriglöhnen betroffen. Etwa 63 % der MinijoberInnen sind Frauen. |
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Politisches Sekretariat des RSB
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01.02.2010 |
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Es war nicht schwer vorauszusehen, dass die Bundesregierung trotz des Massakers bei Kundus die Truppen in Afghanistan aufstockt. Bei der internationalen Afghanistan-Konferenz erklärte sie sich damit einverstanden, das deutsche ISAF-Kontingent um 1 150 SoldatInnen, einschließlich 300 für die AWACS-Aufklärung, zu verstärken und damit auf insgesamt 5 650 SoldatInnen anzuheben.
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Innenpolitik
