Revolutionär Sozialistischer Bund / IV. Internationale (RSB4)
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Innenpolitik
Integrationsfieber
Muhterem Can   
01.01.2005
Fast alle Parteien, Medien und gesellschaftlichen Einrichtungen – Schulen, Kirchen, sogar einige MigrantInnenselbstorganisationen, etc. – wollen MigrantInnen in die „deutsche“ Gesellschaft integrieren – als ob sie nach so vielen Jahren nicht ein Teil dieser Gesellschaft wären.
Kampf der Privilegierten
Muhterem Can   
01.01.2005
Die CDU/CSU sind dafür eingetreten, dass der Türkei statt einer Mitgliedschaft in der EU eine privilegierte Partnerschaft angeboten werden soll.
„Gesundheitsprämie“: Etikettenschwindel der Firma Stoiber & Merkel
Thadeus Pato   
01.01.2005
George Orwell hatte sie eigentlich schon für 1984 prognostiziert, aber so richtig in den allgemeinen Sprachgebrauch eingedrungen ist die „Neusprache“ erst Jahre später – zumindest in der Gesundheitspolitik. Die neueste Wortschöpfung orwell`scher Provenienz ist die sogenannte „Gesundheitsprämie“.
Agenturschluss: Brücke zum Protest?
B.B.   
01.01.2005
Unter dem Motto Agenturschluss fanden am 3. Januar in über 45 Städten Proteste gegen Hartz IV statt.
Nein zu Krieg und Militarisierung!
Korrespondentin   
01.01.2005
Seit vier Jahren wird in München groß gegen die jährliche NATO-Sicherheitskonferenz mobilisiert. Auch dieses Jahr hat sich wieder ein breites Bündnis gebildet.
PDS-Bundesparteitag: Sozial mit halber Kraft
Trixi Blixer   
01.12.2004
„Sozial mit aller Kraft“ war die Losung der PDS bei der Landtagswahl in Brandenburg. Der Bundesparteitag hat jetzt einem inkonsequenten „Programm gegen Sozialabbau“ zugestimmt.
Atomare Aufrüstung der BRD?
B.B.   
01.12.2004
Zwei völlig unabhängig voneinander erschienene Meldungen belegen das Interesse der Bundesrepublik an atomarer Aufrüstung.
Die Köpfe verwirren – die Union und die Kopfpauschale
Thadeus Pato   
01.11.2004
Man muss das Eisen schmieden, solange es heiß ist, sagt ein deutsches Sprichwort – und genau das muss sich die Führung von CDU und CSU gedacht haben, als sie kaum ein halbes Jahr nach den letzten mit ihrer Zustimmung an den Krankenversicherten begangenen Grausamkeiten begeistert die nächste ankündigte.
Geld ist genug da – wir müssen es uns nur holen!
Avanti   
01.11.2004
KapitalbesitzerInnen, ihre ManagerInnen und PolitikerInnen predigen uns Maß halten und schöpfen selbst aus dem Vollen. Sie wissen sehr wohl, dass von unten nach oben umverteilt wird. Aber genau das wollen sie ja mit ihrer knallharten und rücksichtslosen Politik.
Wie weiter mit den Montagsdemonstrationen?
B.B.   
01.11.2004
Die Montagsdemonstrationen haben in den vergangenen Monaten insgesamt 500 000 bis 1 000 000 Menschen bewegt, die wenigstens ein Mal an einer Kundgebung teilgenommen haben. Eine solch starke außerparlamentarische Bewegung ist seit Jahrzehnten einmalig.
Eigenständige Klassenpolitik gegen die kapitalistische Krise und ihre faschistischen Profiteure
D.B./H.F.   
01.10.2004
Der Zuspruch für faschistische Kräfte erwächst aus der gesellschaftlichen Krise. Die Geschichte des 20. Jahrhunderts zeigt, dass bei anhaltender und wachsender gesellschaftlicher Perspektivlosigkeit die Menschen diejenige Lösung bevorzugen, die ihnen am nächstliegenden erscheint. Deswegen sind auch die Wahlantworten in den beiden Bundesländern ganz und gar nicht gleichartig ausgefallen.
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