Revolutionär Sozialistischer Bund / IV. Internationale (RSB4)
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Bernd Brosius:
Strukturen der Geschichte
Im Buchhandel erhältlich!
Cover: Strukturen der Geschichte
122 Seiten, 12 €
ISBN 978-3-89900-122-8
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Innenpolitik
SPD-NRW: Mit Kapitalismuskritik zum Wahlsieg?
B.B.   
01.05.2005
Wenn eine Partei, die keine Kapitalismuskritik hat, sie trotzdem leistet, dann steht sie entweder vor einem Kurswechsel – oder ihr droht eine schwere Wahlniederlage.
Bundesarbeitsdienst für Alg II-Bezug!
Oskar Kuhn   
01.05.2005
Sie sind unter uns. Sie sind LebenspartnerInnen, Freunde, Bekannte, Verwandte – morgen sind wir es vielleicht selbst: 1-Euro-Jobber im Bundesarbeitsdienst des Herrn Clement. Der Wirtschaftsminister will rund 20 Prozent aller Langzeitarbeitslosen – ca. 600.000 Personen – in 1-Euro-Jobs bringen.
Ein Denkmal für Roma und Sinti?
J.A.   
01.05.2005

 
Lange genug - nämlich fast 60 Jahre - hat es gedauert bis der von der Nazidiktatur verübte Völkermord an den europäischen Sinti und Roma öffentlich in Form eines Denkmals gewürdigt werden sollte und bis sich Politik und Betroffenenverbände auf einen Ort, einen Entwurf und eine Inschrift für ein solches Denkmal einigen konnten: Das Denkmal wird nun in Berlin, südlich des Reichstags, nach einem Entwurf von Dani Karavan (eine schwarze Kugel in einem Wasserbecken) entstehen. Die Inschrift soll mit dem Einverständnis des Zentralrats deutscher Sinti und Roma und unter Anlehnung an einZitat des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog an die Roma und Sinti, die dem Rassenwahn des Nationalsozialismus zum Opfer fielen, erinnern.

Gegen dieses Zitat stellt sich jedoch die Sinti-Allianz, die die Bezeichnung der Opfer als „Sinti und Roma“ als zu einschränkend ablehnt und stattdessen den Begriff „Zigeuner“ als umfassenderen auf dem Denkmal sehen möchte. Das aber kann der Zentralrat nicht akzeptieren, da er diese Bezeichnung als abwertend und diskriminierend empfindet. Dass durch diesen Streit der Bau des Denkmals noch einmal verzögert wird, ist zwar schade, ist aber bei einer bewussten Auseinandersetzung mit der Geschichte in Kauf zu nehmen.

Unrühmlich und inakzeptabel ist dabei jedoch, wie Politik und Medienöffentlichkeit polemisierend, latent rassistisch und voll unberechtigter Ungeduld in die Debatte eingreifen. Dabei können nur die Betroffenen selbst entscheiden, wie sie sich richtig bezeichnet fühlen, ob als Roma, Sinti, Kale, Manouche oder eben als Zigeuner. Und dabei haben nicht die PolitikerInnen und JournalistInnen, sondern die Opfer, ihre Angehörigen und Nachkommen sehr, sehr lange auf eine solche öffentliche Würdigung in Form eines Denkmals warten müssen. Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) setzt dem Ganzen dabei die Krone auf, indem sie einen vom Bundestag vorgeschlagenen Text, der von den Opfern spricht, die „als Zigeuner in Deutschland und Europa verfolgt und ermordet wurden“, auf Englisch übersetzen möchte, um so das umstrittene Wort „Zigeuner“, welches sogar die Behörden der Europäischen Union und internationale Organisationen wie OSZE und UNO vermeiden, durch „Gipsy“ zu ersetzen und somit zu umgehen. Dass eine solche Scheinlösung nicht eben konstruktiv zur Klärung der Debatte beiträgt, dürfte auf der Hand liegen.

Antifaschismus statt Geschichtsrevisionismus
J.A.   
01.05.2005
Anlässlich des 60. Jahrestages des Kriegsendes klagen die bürgerlichen Medien und PolitikerInnen überall über die Bombardierungen, über die deutschen Vertriebenen und ganz allgemein über die Entbehrungen der „Deutschen“ im zweiten Weltkrieg.
Auf dem Rücken der Menschen: Visaaffäre
Trixi Blixer   
01.04.2005
Der Stuhl von Außenminister Fischer hat noch nie so gewackelt wie in den letzten Wochen. Schuld daran ist aber nicht ein erneuter Kriegseinsatz mit Zustimmung des grünen Ministers, sondern die Vergabe von Touristenvisa für Deutschland in Osteuropa.
Frauen bleiben arm, Männer werden es auch
Trixi Blixer   
01.04.2005
Frauen waren schon immer durchschnittlich häufiger von Armut betroffen. Seit den neoliberalen „Reformen“ verfestigt sich diese Situation; neu ist, dass immer mehr (z.T. erwerbstätige) Männer ebenfalls in die Armut abrutschen.
Armut in einem reichen Land...
Konrad Reich   
01.04.2005
... und zwar millionenfach, denn 2,81 Millionen Menschen waren Ende 2003 in Deutschland ganz oder teilweise auf die Zahlung von Hilfe zum Lebensunterhalts angewiesen. Erschreckendes Detail ist hierbei, dass darunter mehr als 1 Million Kinder sind. Das ist einer der Befunde, die der 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von Anfang März 2005 enthält.
Der Ausbildungspakt: Eine Frage der Statistik
Karl Lindt   
01.04.2005
Immer mehr Jugendliche gehen bei der Lehrstellensuche leer aus. Doch der sog. „Ausbildungspakt” wird von Kapital und Regierung als Erfolg bejubelt.
Rekordarbeitslosigkeit
Trixi Blixer   
01.04.2005
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland war im Februar auf 5,216 Millionen gestiegen und hat damit das Nachkriegshoch vom Januar nochmals übertroffen.
Landtagswahl Schleswig-Holstein: Knapp am Skandal vorbei
B.B.   
01.03.2005
Nur knapp schrammten die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein am Skandal vorbei. Hätte nämlich die FDP 745 Stimmen mehr bekommen und ein weiteres Mandat erobert, dann hätte sie mit der CDU die neue Landesregierung gestellt – obwohl für SPD, Grüne und SSV rd. 25 000 Stimmen mehr abgegeben worden sind als für CDU-FDP.
Alles unter Kontrolle!
Korrespondentin   
01.03.2005
Auch im Jahr 2005 verlief die Demo gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München wie gehabt: Kritik an der militaristischen Außenpolitik konnte nur unter einem massiven Polizeieinsatz stattfinden.
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