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Innenpolitik
Stuttgart 21: Streitthema auch in Mannheim
Heinrich Neuhaus   
01.11.2010
Zu einer Veranstaltung über den aktuellen Konflikt in Stuttgart kamen am 27. September gut 70 TeilnehmerInnen in die Mannheimer Neckarstadt. Zur Diskussion eingeladen hatten Politik im Forum und RSB / IV. Internationale.
Ihre Demokratie und unsere
Politisches Sekretariat des RSB   
01.11.2010
Vor 15 Jahren machte Ernest Mandel auf einen Wandel in der Mentalität der Bevölkerung aufmerksam: „Die da oben, korrupt und inkompentent.“ Das ‚korrupt‘ ist nichts Neues, aber das ‚inkompetent‘...“.
Hamburg: Über den Volksentscheid zur Primarschule
Korrespondentin Hamburg   
01.11.2010
Es wird viel geschrieben und geredet  über die Mittelschicht, den Mittelstand, den es zu stärken gilt, denn hier befinden sich nicht nur die „Leistungsträger“, sondern auch die „Wertevermittler“ (die weibliche Form wird bei derart wichtigen Dingen nicht benutzt). Statistisch schrumpft diese Mittelschicht und sie ist verunsichert.
Bundeswehrstrukturreform: Von Raubrittern und Wehrpflichtigen
Thadeus Pato   
01.11.2010
Die Bundeswehr wird verkleinert? – Das klingt gut. Die Wehrpflicht wird „ausgesetzt“? – da wird so manchem Jugendlichen ein Stein vom Herzen fallen. Der Wehretat wird entsprechend gekürzt? – prima. Also können wir doch zufrieden sein – Deutschland bekommt „weniger Armee“. Aber so einfach ist die Angelegenheit nicht. Wenn mensch genau hinschaut, geht es um etwas ganz anderes als in erster Linie um Kosten­einsparungen…
Hart am Limit
Walter Weiß   
01.11.2010
Mit den Beschlüssen der Bundesregierung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich der Regelsätze bei den sogenannten Hartz IV-Maßnahmen haben sich die HardlinerInnen in der Sozialpolitik durchgesetzt. Das Klima der sozialen Kälte wird durch die permanente Eiszeit für die Betroffenen ersetzt.
Kommt die neue rechte Partei?
B. B.   
01.11.2010
Das Echo auf die Äußerungen von Erika Steinbach und auf das Buch von Thilo Sarrazin zeigt, dass sich das Potenzial für eine rechtsradikal-rassistische Partei erneuert. Ist sie von den Herrschenden gewollt?
Mannheim 20.10.2010: Aktionstag gegen „Agenda 2010“
Heinrich Neuhaus   
01.11.2010
Am 20. Oktober 2010 fanden in mehreren Städten Demonstrationen und Kundgebungen gegen den als Agenda 2010 getarnten Sozialabbau statt. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit seien Fürth, Nürtingen, Esslingen und Mannheim genannt.
Größte Anti-Atomkraft-Aktion in Bayern seit 20 Jahren
W. Walrave   
01.11.2010
50 000 Menschen statt der erwarteten Fünfzehntausend nahmen an einer Menschenkette mit abschließender Großkundgebung am 9. Oktober in München teil. Damit war dies die größten Anti-Atomkraft-Aktion in Bayern seit der Bewegung Mitte der achtziger Jahre gegen die Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf.
S21: Für eine grundsätzliche Alternative!
Jakob Schäfer   
01.11.2010
Seit Beginn der „Schlichtungsgespräche“ schöpfen die Herrschenden in diesem Land neue Hoffnung, dass sie den Protest in den Griff bekommen. Doch zu schlichten gibt es nichts, denn ein „Kompromiss“ ist per se nicht möglich. Eine Seite muss sich durchsetzen. Und der Kampf ist ein Gradmesser für verändertes Bewusstsein.
Der „Heiße Herbst“ – eine Zwischenbilanz
B. B.   
01.11.2010
Die vielfach angekündigte Protestwelle ist angelaufen. Aber: Der Heiße Herbst ist der der Umweltbewegung; die Bewegung gegen den sozialen Kahlschlag kommt (noch) nicht in Fahrt.
Bahnhof mit Vernunft, deshalb aufrecht gehen – oben bleiben!
Konrad Reich   
01.10.2010
Die Beweggründe der Protestierenden sind überaus vielfältig (das lässt sich sehr schön aus den Texten der vielen selbst erstellten Transparente, Plakate und Sandwichs erkennen), es gibt allerdings mehrere Argumentationsstränge, die die übergroße Mehrheit eint.
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