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B.B
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01.02.2005 |
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Am 22. Januar gründete sich die Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative in Göttingen. Ehemalige SozialdemokratInnen, GewerkschafterInnen und einige SozialistInnen proklamieren einen neuen Aufbruch der Linken in der Bundesrepublik. Ob es dazu kommen wird, bezweifeln wir. In einer kleinen Serie stellen wir unsere Kritik der ASG vor. In dieser Ausgabe der Avanti setzen wir uns mit dem Programmentwurf der neuen Partei auseinander. |
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Korrespondent
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01.02.2005 |
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Im Dorint-Hotel Wiesbaden arbeiten (über eine Reinigungsfirma) ganze Kolonnen von Frauen, die seit der EU-Erweiterung in Busladungen aus Lettland angekarrt werden und hier unter menschenunwürdigen Bedingungen untergebracht sind. Diese Frauen arbeiten 15 Stunden am Tag an 6 Tagen in der Woche. Ihr Verdienst am Monatsende: 700 Euro. (Ihr habt richtig gelesen!). Nicht genug damit. Für Kost und Logis werden ihnen davon noch 200 Euro abgezogen. Ähnliche Bedingungen scheinen in anderen Häusern der Dorint-Hotel-Gruppe zu herrschen. |
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Trixi Blixer
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01.02.2005 |
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Wolfgang Daschner, ehemaliger Vize-Präsident der Polizei in Frankfurt a. M., gab die Anweisung dem Tatverdächtigen des entführten Kindes Jakob von Metzler mit Folter zu drohen, um den Ort des Verstecks herauszufinden. Zur Ausführung der Folterung kam es lediglich deshalb nicht mehr, weil der Verdächtige den Ort schon bei Androhung der Gewalt preisgab. |
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Yazgülü Açar
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01.02.2005 |
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Am 1. Januar 2005 trat ein neues Gesetz in Kraft: „Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern“, das sog. Zuwanderungsgesetz. Ein modernes Gesetz hatte sich die Zuwanderungskommission gewünscht: Es ist in der Tat ein modernes Gesetz, welches der restriktiven Politik der EU-Länder folgt und noch darüber hinausgeht. |
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Trixi Blixer
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01.02.2005 |
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Um den Begriff „Patriotismus“ ist geradezu ein Wettbewerb der bürgerlichen Parteien entbrannt, nachdem Bundeskanzler Gerhard Schröder im Interview der Welt gesagt hatte: „Patriotismus ist das, was ich jeden Tag tue.“ |
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Muhterem Can
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01.01.2005 |
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Fast alle Parteien, Medien und gesellschaftlichen Einrichtungen – Schulen, Kirchen, sogar einige MigrantInnenselbstorganisationen, etc. – wollen MigrantInnen in die „deutsche“ Gesellschaft integrieren – als ob sie nach so vielen Jahren nicht ein Teil dieser Gesellschaft wären. |
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Muhterem Can
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01.01.2005 |
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Die CDU/CSU sind dafür eingetreten, dass der Türkei statt einer Mitgliedschaft in der EU eine privilegierte Partnerschaft angeboten werden soll. |
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Thadeus Pato
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01.01.2005 |
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George Orwell hatte sie eigentlich schon für 1984 prognostiziert, aber so richtig in den allgemeinen Sprachgebrauch eingedrungen ist die „Neusprache“ erst Jahre später – zumindest in der Gesundheitspolitik. Die neueste Wortschöpfung orwell`scher Provenienz ist die sogenannte „Gesundheitsprämie“. |
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B.B.
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01.01.2005 |
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Unter dem Motto Agenturschluss fanden am 3. Januar in über 45 Städten Proteste gegen Hartz IV statt. |
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Korrespondentin
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01.01.2005 |
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Seit vier Jahren wird in München groß gegen die jährliche NATO-Sicherheitskonferenz mobilisiert. Auch dieses Jahr hat sich wieder ein breites Bündnis gebildet. |
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Trixi Blixer
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01.12.2004 |
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„Sozial mit aller Kraft“ war die Losung der PDS bei der Landtagswahl in Brandenburg. Der Bundesparteitag hat jetzt einem inkonsequenten „Programm gegen Sozialabbau“ zugestimmt. |
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