Revolutionär Sozialistischer Bund / IV. Internationale (RSB4)
Antifa
Betrieb & Gewerkschaft
Bildung
Frauen in Bewegung
Geschichte
Innenpolitik
Internationales
Kultur
Linke/RSB
Umwelt
Strike Bike
Eine Belegschaft wird rebellisch
Jetzt bestellen!
Cover: Strike Bike - Eine Belegschaft wird rebellisch
45-minütige Dokumentation über den Arbeitskampf bei Bike System Nordhausen
RSS-Feed
Du bist hier: Startseite arrow Innenpolitik
Innenpolitik
Wahlalternative: Der Weg ist alles, das Ziel ist nichts
B.B   
01.02.2005

Am 22. Januar gründete sich die Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative in Göttingen. Ehemalige SozialdemokratInnen, GewerkschafterInnen und einige SozialistInnen proklamieren einen neuen Aufbruch der Linken in der Bundesrepublik. Ob es dazu kommen wird, bezweifeln wir. In einer kleinen Serie stellen wir unsere Kritik der ASG vor. In dieser Ausgabe der Avanti setzen wir uns mit dem Programmentwurf der neuen Partei auseinander.

Billiglöhne – Wo ist die Grenze?
Korrespondent   
01.02.2005

Im Dorint-Hotel Wiesbaden arbeiten (über eine Reinigungsfirma) ganze Kolonnen von Frauen, die seit der EU-Erweiterung in Busladungen aus Lettland angekarrt werden und hier unter menschenunwürdigen Bedingungen untergebracht sind. Diese Frauen arbeiten 15 Stunden am Tag an 6 Tagen in der Woche. Ihr Verdienst am Monatsende: 700 Euro. (Ihr habt richtig gelesen!). Nicht genug damit. Für Kost und Logis werden ihnen davon noch 200 Euro abgezogen. Ähnliche Bedingungen scheinen in anderen Häusern der Dorint-Hotel-Gruppe zu herrschen.

Enttabuisierung der Folter
Trixi Blixer   
01.02.2005
Wolfgang Daschner, ehemaliger Vize-Präsident der Polizei in Frankfurt a. M., gab die Anweisung dem Tatverdächtigen des entführten Kindes Jakob von Metzler mit Folter zu drohen, um den Ort des Verstecks herauszufinden. Zur Ausführung der Folterung kam es lediglich deshalb nicht mehr, weil der Verdächtige den Ort schon bei Androhung der Gewalt preisgab.
Gesetz gegen Zuwanderung
Yazgülü Açar   
01.02.2005
Am 1. Januar 2005 trat ein neues Gesetz in Kraft: „Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern“, das sog. Zuwanderungsgesetz. Ein modernes Gesetz hatte sich die Zuwanderungskommission gewünscht: Es ist in der Tat ein modernes Gesetz, welches der restriktiven Politik der EU-Länder folgt und noch darüber hinausgeht.
Jeden Tag: Patriotismus ...
Trixi Blixer   
01.02.2005
Um den Begriff „Patriotismus“ ist geradezu ein Wettbewerb der bürgerlichen Parteien entbrannt, nachdem Bundeskanzler Gerhard Schröder im Interview der Welt gesagt hatte: „Patriotismus ist das, was ich jeden Tag tue.“
Integrationsfieber
Muhterem Can   
01.01.2005
Fast alle Parteien, Medien und gesellschaftlichen Einrichtungen – Schulen, Kirchen, sogar einige MigrantInnenselbstorganisationen, etc. – wollen MigrantInnen in die „deutsche“ Gesellschaft integrieren – als ob sie nach so vielen Jahren nicht ein Teil dieser Gesellschaft wären.
Kampf der Privilegierten
Muhterem Can   
01.01.2005
Die CDU/CSU sind dafür eingetreten, dass der Türkei statt einer Mitgliedschaft in der EU eine privilegierte Partnerschaft angeboten werden soll.
„Gesundheitsprämie“: Etikettenschwindel der Firma Stoiber & Merkel
Thadeus Pato   
01.01.2005
George Orwell hatte sie eigentlich schon für 1984 prognostiziert, aber so richtig in den allgemeinen Sprachgebrauch eingedrungen ist die „Neusprache“ erst Jahre später – zumindest in der Gesundheitspolitik. Die neueste Wortschöpfung orwell`scher Provenienz ist die sogenannte „Gesundheitsprämie“.
Agenturschluss: Brücke zum Protest?
B.B.   
01.01.2005
Unter dem Motto Agenturschluss fanden am 3. Januar in über 45 Städten Proteste gegen Hartz IV statt.
Nein zu Krieg und Militarisierung!
Korrespondentin   
01.01.2005
Seit vier Jahren wird in München groß gegen die jährliche NATO-Sicherheitskonferenz mobilisiert. Auch dieses Jahr hat sich wieder ein breites Bündnis gebildet.
PDS-Bundesparteitag: Sozial mit halber Kraft
Trixi Blixer   
01.12.2004
„Sozial mit aller Kraft“ war die Losung der PDS bei der Landtagswahl in Brandenburg. Der Bundesparteitag hat jetzt einem inkonsequenten „Programm gegen Sozialabbau“ zugestimmt.
<< Anfang < Zurück 41 42 43 44 45 46 47 48 49 Weiter > Ende >>

Ergebnisse 452 - 462 von 536
| Nach oben
Zeitung des RSB
Aktuelle Ausgabe
Abonnieren
Was will der RSB?
RSB vor Ort
Kontakt
RSB-Publikationen
Betriebszeitungen
Inprekorr
Neuer ISP Verlag
Links
 
Image
RSB Newsletter


Infos zum Newsletter
Der RSB-Newsletter informiert ca. 2 mal im Monat über aktuelle Ereignisse und interessante Artikel auf der RSB Homepage.
RSB Programm
PDF | html
Titelseite: Programm des RSB/IV. Internationale
Jetzt kostenlos downloaden!
Plakate des RSB
 
Plakat: Che Guevara - Seien wir realistisch ...
Ansehen, runterladen und bestellen