Revolutionär Sozialistischer Bund / IV. Internationale (RSB4)
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Bernd Brosius:
Strukturen der Geschichte
Im Buchhandel erhältlich!
Cover: Strukturen der Geschichte
122 Seiten, 12 €
ISBN 978-3-89900-122-8
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Innenpolitik
Armut in der Klassengesellschaft
Walter Weiß   
28.11.2014
Das BRD-Kapital, gleichermaßen Musterschüler und Oberlehrer in der EU, sonnt sich in den wirtschaftlichen Erfolgen des Standorts Deutschland und „vergisst“ eine seiner wesentlichen Komponenten ... die wachsende Armut.

Krankenkassengesetz 2015: Die fortschreitende Demontage eines Solidarprinzips
Paul Brandt   
12.10.2014
Wer in diesen Wochen auch nur ansatzweise öffentlich-rechtliche Nachrichtensendungen oder Berichte in den Tageszeitungen wahrnimmt, dürfte um zwei Eindrücke nicht herumkommen:

Landtagswahlen: „Anschlussfähig“ - oder doch bindungslos?
Heinz Jandl   
02.10.2014
Nach drei Landtagswahlen und der vorhergehenden Europawahl ist der Trend unübersehbar: Die deutsche Parteienlandschaft kommt in Bewegung: die CDU kann die AfD nicht mehr als Konkurrenz ignorieren und die SPD muss ihr Verhältnis zur PdL klarstellen. Gewachsene Protestpotentiale und neue Rekorde bei der Wahlenthaltung belegen die tiefe Legitimationskrise des Parteisystems deutlich.

10 Jahre klassenpolitische Zäsur Hartz IV
Walter Weiß   
14.09.2014
Im 1. Januar 2015 jährt sich zum zehnten Mal der Tag, an dem jener Teil der Agenda 2010 in Kraft trat, der umgangssprachlich unter dem Namen Hartz IV (Arbeitslosengeld 2 / ALG 2) in den politischen Diskurs Eingang fand. Ein wahrlich trauriges Jubiläum.

Gesetzesvorhaben Tarifeinheit: Ein (!) Angriff auf die Rechte der Lohnabhängigen
Linda Martens (für die Redaktion)   
01.07.2014
Die Funktionsweise des hiesigen Rechtssystems ist für die Beschäftigung mit dem Thema Streikrecht von Interesse: Welche Kompetenzen hat in der BRD die gesetzgebende und welche die rechtsprechende Gewalt in der Frage der Ausweitung bzw. Einschränkung des Streikrechts? Hieraus lassen sich Schlüsse für unsere politische Praxis ziehen. Wir können unseren Widerstand durch die Ausübung von Druck am richtigen Punkt effektiver machen.


Nach den EU-Wahlen
I.K.„Wer zum Faschismus Nein sagt und Ja zum Kapital, dass der das nur zum Schein sagt, ist ein klar   
30.06.2014
„Wer zum Faschismus Nein sagt und Ja zum Kapital, dass der das nur zum Schein sagt, ist ein klarer Fall.“
Den politischen Akteuren, die eine Politik in den Zwängen der Profitlogik machen, mag der Zusammenhang nicht bewusst sein.


Tarifeinheit kontra Streikrecht - Zur Bedeutung der Konferenz „Hände weg vom Streikrecht“ am 15.06.
Jakob Schäfer   
09.06.2014
Die nächsten Wochen und Monate werden in Sachen Streikrecht und volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit von großer Bedeutung sein. Bekanntlich will die Regierung mit einem Gesetz den „Grundsatz der Tarifeinheit“ durchsetzen.


Kämpfen statt kungeln!
Politisches Sekretariat des RSB   
22.05.2014
In der Europäischen Union (EU) werden die Verhältnisse immer weiter im Sinne des Lissabon-Prozesses verändert. Die EU soll zum dynamischsten und profitabelsten Wirtschaftsraum der Erde werden.
Deshalb zunächst die „Agenda 2010“ und jetzt die „Agenda 2020“. Auch deshalb die Geheimverhandlungen zum „Freihandelsabkommen“ mit den USA.
Alle Hemmnisse für die freie Entfaltung des Kapitalismus sollen beseitigt werden. Nicht zuletzt sollen die Gewerkschaften entscheidend geschwächt werden.



Resolution des RSB: Vereint den Kapitalismus angreifen
RSB   
07.05.2014
Vor allem seit dem Ausbruch der Krise 2007/2008 hat das kapitalistische Wirtschaftssystem – begrenzt zwar, aber doch erkennbar – an Stabilität verloren.



Leben und Tod
E.K.   
01.05.2014
Unsere reizende Ministerin für Mordundtodschl… – Verzeihung! – für die Verteidigung der Interessen der Deutschen Wirtschaft mit militärischen Mitteln hat ja schon als Familienministerin ihre feministische Grundeinstellung kaum verbergen können.



Aufruf: 8,50 Euro – 2017? 12,00 Euro jetzt!
12-euro-jetzt.de   
01.05.2014
Noch bevor er eingeführt ist, wird der versprochene gesetzliche Mindestlohn bereits ausgehöhlt: Im Koalitionsvertrag werden 8,50 € flächendeckend ab 2017 in Aussicht gestellt. Von Unternehmerseite gibt es bereits diverse Ansätze, die allgemeine Einführung des ohnehin zu niedrigen Mindestlohns zu unterlaufen. Wir dokumentieren unten den Aufruf einer Initiative von BasisgewerkschafterInnen.



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