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Dimitri Tolov
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01.01.2011 |
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Ende November stellte die Enthüllungsplattform Wikileaks über 250 000 Dokumente des Washingtoner Außenministeriums ins Netz. In den Monaten davor hatte Wikileaks diese Dokumente u. a. der Zeitschrift Spiegel zur Begutachtung und redaktionellen Auswertung zur Verfügung gestellt. |
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Peter Berens
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01.01.2011 |
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Die Zustimmung der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen zum Nachtragshaushalt der Landesregierung von SPD-Grünen hat in linken Medien eine heftige Debatte ausgelöst. Aber was ist eigentlich die „klassische“ marxistische Position zum kapitalistischen Staatshaushalt?
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B. B.
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01.01.2011 |
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Die Berliner Staatsanwältin Frau Hoffmann leitete gegen den Genossen Thies Gleiss, stellvertretender Landessprecher der Linkspartei NRW, ein Ermittlungsverfahren wegen „Beleidigung anderer Personen“ ein. Anlass war ein Artikel in der Zeitung jungeWelt.
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Thadeus Pato
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01.01.2011 |
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Im Jahr 2000 wurde in Niedersachsen mit dem Aufbau eines flächendeckenden Krebsregisters begonnen. 2008 stellte der Landkreis Wolfenbüttel eine Anfrage an das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (EKN) zur Häufigkeit von Leukämien in der Samtgemeinde Asse. Das EKN führte daraufhin eine Sonderauswertung durch.
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Jakob Schäfer
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01.01.2011 |
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Eines ist sicher: Der so breite wie politisch heterogene Widerstand gegen Stuttgart21 wird auch im Jahr 2011 anhalten. Seine Hauptstoßrichtung ist absolut unterstützenswert: „Schluss mit Stuttgart21! Oben bleiben! Den Kopfbahnhof optimieren!“ Damit sind aber längst nicht für alle Beteiligten in der Bewegung die politischen Verflechtungen und die weiteren Perspektiven geklärt.
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Korrespondent Karlsruhe
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01.01.2011 |
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Die Schlichtung zu Stuttgart 21 (S 21), die sich über mehrere Wochen hinzog und Thema in allen Medien war, wurde vom Ministerpräsidenten Baden-Württembergs Stefan Mappus als Beispiel für Transparenz bezeichnet.
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Politisches Sekretariat
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01.12.2010 |
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Mit dem „Schlichterspruch“ Heiner Geißlers vom Dienstag können sich die Herrschenden die Hände reiben: Stuttgart 21 soll weiter gebaut werden. Einen Baustopp wird es nicht geben, jedenfalls dann nicht, wenn die GegnerInnen ihn mit Widerstand nicht doch durchsetzen. |
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Korrespondent
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01.12.2010 |
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Knapp 4 000 Menschen hatten sich am Morgen des 26. November bei bitterer Kälte und leichtem Schnee vor dem Brandenburger Tor eingefunden, um gegen die Verabschiedung des Sparpakets durch den Bundestag zu protestieren.
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Politisches Sekretariat des RSB
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01.12.2010 |
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Das Jahrzehnt, das in wenigen Wochen endet, hat einen neuen Zeitabschnitt eingeleitet. Die 90er Jahre waren die dunklen Jahre für alle systemoppositionellen sozialistischen Kräfte. In dieser Zeit, als der Kapitalismus als übrig gebliebene Gesellschaftsordnung alternativlos erschien, fand nicht nur der neoliberale Wandel der Sozialdemokratie und der Gewerkschaftsführungen statt, sondern auch die politische Degeneration eines großen Teils der radikalen Linken, die Entpolitisierung der Autonomen oder deren Entwicklung zum post-modernen Skeptizismus, Nihilismus oder „Antinationalismus“. |
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Guenther Sandleben
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01.12.2010 |
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„Die entwickelten Länder versuchen ihre Währungen zu schwächen“, klagte Brasiliens Finanzminister Guido Mantega am 27. September 2010 vor Industrievertretern in São Paulo. „Das bedroht unsere Wettbewerbsfähigkeit“.
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Philipp Xanthos
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01.12.2010 |
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Die BRD ist der Nachfolgestaat des nationalsozialistischen Deutschen Reiches. Wenn sich heute herausstellt, dass auch das Auswärtige Amt diese historische Kontinuität verkörpert, kann das nur für die überraschend sein, die an die Legende vom „antifaschistischen Widerstand“ glauben, die das deutsche Bürgertum über sich selbst erzählt. Wie diese Legendenbildung funktioniert, lässt sich beim Auswärtigen Amt allerdings in einmaliger Weise nachvollziehen.
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Innenpolitik
