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B.B.
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01.06.2005 |
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Von allen Parteien war die SPD am besten auf ihre Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen vorbereitet. Mit der Ankündigung vorgezogener Bundestagswahlen überraschte die SPD-Spitze rechts wie links zum zweiten Mal nach Münteferings Kapitalismuskritik. |
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Thadeus Pato
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01.06.2005 |
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Spätestens als Philipp Scheidemann mit der Ausrufung der Republik 1918 half, das deutsche Kapital vor der drohenden Revolution zu retten, war klar, dass mit dieser SPD kein Sozialismus zu machen sein würde. Im Unterschied zu heute wussten damals die Sozialdemokraten allerdings noch, worum es sich bei dem Begriff Kapitalismus eigentlich handelt. |
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Thadeus Pato
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01.06.2005 |
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Es ist schon ein Kreuz mit dem Regieren. In einer Zeit, in der die Vorgaben für die Politik direkt aus den Vorstandsetagen von VW kommen, fällt es schwer, Themen zu finden, mit denen man Gott Aktienkurs, Sohn Rendite und heiligen Geist Geschäftsklima nicht vergrätzt und gleichzeitig publikumswirksam punkten kann. Wie schön, dass es da noch die Zigaretten gibt. Oder sollte man tatsächlich annehmen, dass die Frau Gesundheitsministerin erst jetzt die teilweise schon zwanzig Jahre alten Untersuchungen über die Zusatzstoffe im Rauchtabak gelesen hat? |
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B.B.
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01.06.2005 |
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Am 21.11.1995 verkündete Lafontaine in der BILD-Zeitung ein 10- Punkte-Programm der SPD: |
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Politisches Sekretariat
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01.05.2005 |
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Für die Lohnabhängigen gibt es am 1. Mai wenig zu feiern. Lohnsenkungen, Arbeitszeitverlängerungen, Vernichtung von Arbeitsplätzen und sozialer Kahlschlag einerseits, explodierender Reichtum für wenige andererseits. |
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B.B.
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01.05.2005 |
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Wenn eine Partei, die keine Kapitalismuskritik hat, sie trotzdem leistet, dann steht sie entweder vor einem Kurswechsel – oder ihr droht eine schwere Wahlniederlage. |
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Oskar Kuhn
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01.05.2005 |
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Sie sind unter uns. Sie sind LebenspartnerInnen, Freunde, Bekannte, Verwandte – morgen sind wir es vielleicht selbst: 1-Euro-Jobber im Bundesarbeitsdienst des Herrn Clement. Der Wirtschaftsminister will rund 20 Prozent aller Langzeitarbeitslosen – ca. 600.000 Personen – in 1-Euro-Jobs bringen. |
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J.A.
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01.05.2005 |
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Lange genug - nämlich fast 60 Jahre - hat es gedauert bis der von der Nazidiktatur verübte Völkermord an den europäischen Sinti und Roma öffentlich in Form eines Denkmals gewürdigt werden sollte und bis sich Politik und Betroffenenverbände auf einen Ort, einen Entwurf und eine Inschrift für ein solches Denkmal einigen konnten: Das Denkmal wird nun in Berlin, südlich des Reichstags, nach einem Entwurf von Dani Karavan (eine schwarze Kugel in einem Wasserbecken) entstehen. Die Inschrift soll mit dem Einverständnis des Zentralrats deutscher Sinti und Roma und unter Anlehnung an einZitat des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog an die Roma und Sinti, die dem Rassenwahn des Nationalsozialismus zum Opfer fielen, erinnern. Gegen dieses Zitat stellt sich jedoch die Sinti-Allianz, die die Bezeichnung der Opfer als „Sinti und Roma“ als zu einschränkend ablehnt und stattdessen den Begriff „Zigeuner“ als umfassenderen auf dem Denkmal sehen möchte. Das aber kann der Zentralrat nicht akzeptieren, da er diese Bezeichnung als abwertend und diskriminierend empfindet. Dass durch diesen Streit der Bau des Denkmals noch einmal verzögert wird, ist zwar schade, ist aber bei einer bewussten Auseinandersetzung mit der Geschichte in Kauf zu nehmen. Unrühmlich und inakzeptabel ist dabei jedoch, wie Politik und Medienöffentlichkeit polemisierend, latent rassistisch und voll unberechtigter Ungeduld in die Debatte eingreifen. Dabei können nur die Betroffenen selbst entscheiden, wie sie sich richtig bezeichnet fühlen, ob als Roma, Sinti, Kale, Manouche oder eben als Zigeuner. Und dabei haben nicht die PolitikerInnen und JournalistInnen, sondern die Opfer, ihre Angehörigen und Nachkommen sehr, sehr lange auf eine solche öffentliche Würdigung in Form eines Denkmals warten müssen. Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) setzt dem Ganzen dabei die Krone auf, indem sie einen vom Bundestag vorgeschlagenen Text, der von den Opfern spricht, die „als Zigeuner in Deutschland und Europa verfolgt und ermordet wurden“, auf Englisch übersetzen möchte, um so das umstrittene Wort „Zigeuner“, welches sogar die Behörden der Europäischen Union und internationale Organisationen wie OSZE und UNO vermeiden, durch „Gipsy“ zu ersetzen und somit zu umgehen. Dass eine solche Scheinlösung nicht eben konstruktiv zur Klärung der Debatte beiträgt, dürfte auf der Hand liegen. |
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J.A.
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01.05.2005 |
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Anlässlich des 60. Jahrestages des Kriegsendes klagen die bürgerlichen Medien und PolitikerInnen überall über die Bombardierungen, über die deutschen Vertriebenen und ganz allgemein über die Entbehrungen der „Deutschen“ im zweiten Weltkrieg. |
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Trixi Blixer
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01.04.2005 |
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Der Stuhl von Außenminister Fischer hat noch nie so gewackelt wie in den letzten Wochen. Schuld daran ist aber nicht ein erneuter Kriegseinsatz mit Zustimmung des grünen Ministers, sondern die Vergabe von Touristenvisa für Deutschland in Osteuropa. |
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Trixi Blixer
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01.04.2005 |
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Frauen waren schon immer durchschnittlich häufiger von Armut betroffen. Seit den neoliberalen „Reformen“ verfestigt sich diese Situation; neu ist, dass immer mehr (z.T. erwerbstätige) Männer ebenfalls in die Armut abrutschen. |
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