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Heinz Jandl
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01.05.2016 |
Am 6. Februar 2013 wurde die AfD gegründet, acht Monate später kratzte sie bei einer Bundestagswahl an der Fünfprozenthürde. Und bereits drei Jahre später siegte sie geradezu fulminant bei drei Landtagswahlen und liegt bei Umfragen unter dem Wahlvolk aktuell bei ca. 8 % -10 %.
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Heinz Jandl
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14.04.2016 |
Eine rechte Partei, die nationalkonservative und völkische mit faschistischen Positionen vereint, gewann in Sachsen-Anhalt auf Anhieb 24 Prozent der Stimmen. Dieses Wahlergebnis ist das beste, das eine rechtsradikale Partei seit dem Ende des Nazi-Regimes vor 71 Jahren je erreicht hat.
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Heinz Jandl
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28.03.2016 |
Die „Kölner Vorfälle“ der Silvesternacht wurden zu Beginn des Jahres 2016 in einem konzertiert Medienhype zum weltweiten Symbol für eine gescheiterte deutsche Flüchtlingspolitik hochgepixelt.
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Heinz Jandl
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11.03.2016 |
Das deutsche Grenzregime ruht auf vier Säulen: Außenpolitik, Grenzschutz, Einbindung der Grenzbevölkerung und Ausländergesetzgebung. An allen Säulen hat die Bundesregierung spezielle Bautrupps, die die Säulen zurzeit nicht nur renovieren, sondern rundum erneuern.
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D.B.
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11.03.2016 |
Laut der neuesten Oxfam-Studie besitzen 62 Personen (2014 waren es 80 Personen) so viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Oxfam: „Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst“. Seit 2015 ist das Vermögen des global reichsten ein Prozent höher als das der restlichen 99 Prozent.
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H.-U. Hill
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01.03.2016 |
In der Naturwissenschaftlichen Rundschau Nr. 68 (12), 2015, setzt sich der Autor Franz Wuketits angesichts der großen Flüchtlingszahlen mit den biologischen Grundlagen und Bezügen von Fremdenfeindlichkeit (Xenophobie) auseinander. Hier eine Zusammenfassung.
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Edith Bartelmus-Scholich
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01.03.2016 |
Es wird spannend: Nach der Chaos-Nacht von Köln, in der überwiegend nordafrikanische Männer sich massenweise an Frauen und Mädchen vergriffen hatten, tritt vielgestaltig die Frauenbewegung an die Öffentlichkeit, um in der aktuell gewordenen Sexismus-Debatte die Deutungshoheit zu beanspruchen.
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Politisches Sekretariat des RSB
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28.02.2016 |
Die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten haben auf dramatische Weise deutlich gemacht, was viele Frauen erleben müssen: sexuelle Belästigung und Übergriffe bis hin zur Vergewaltigung.
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Linkes Forum, Frankfurt
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14.02.2016 |
Mitte Oktober lag die Zahl der 2015 in Deutschland registrierten Flüchtlinge bei rund 580 000. Dazu müssen weitere 290 000 Personen gerechnet werden, die angesichts des Chaos bei den Registrierungsstellen bis dahin nicht zentral erfasst wurden. Schätzungen besagen, dass bis zum Ende des Jahres etwa 1,1 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen sind.
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Politisches Sekretariat des RSB
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28.12.2015 |
Nach den Attentaten in Paris vom 13. November 2015 erleben wir in Europa eine ähnliche Entwicklung wie in den USA nach dem 11. September 2001. Nicht nur setzte die US-Regierung damals neue Kriege in Gang (zunächst in Afghanistan und dann im Irak).
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Heinz Jandl
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28.12.2015 |
Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat sich beim Spitzengespräch am 5. November auf eine weitere massive Beschneidung des Asylrechts verständigt. Das bedeutet für eine große Gruppe von Flüchtlingen die Abschaffung des grundgesetzlich verbrieften Rechts auf Asyl.
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Innenpolitik
