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Tom Bogen
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01.07.2010 |
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In Stuttgart und Berlin demonstrierten nach Angaben des bundesweiten Bündnisses Wir zahlen nicht für eure Krise jeweils 20 000 Menschen. In Berlin ging das Konzept der Polizei auf, das Presseecho über den Aufzug mit eigenen Inhalten zu dominieren. |
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Politisches Sekretariat des RSB
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01.07.2010 |
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Der aktuelle „Verfassungsschutzbericht“ aus dem Hause de Maizière steckt natürlich voller Halbwahrheiten, Lügen und Diffamierungen gegen Linke. Denn der Kapitalismus befindet sich nach dem ideologischen Allzeit-Hoch von 1989/90 heute in einer gewissen Legitimationskrise. Doch innerhalb des Lügengebäudes des Geheimdienstes schimmert eine Wahrheit durch: Während die Kräfte der radikalen Linken durchweg zurückgehen, kann allein die Linkspartei Zuwächse verzeichnen. |
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Walter Weiß
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01.07.2010 |
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Goldene Zeiten für die Langzeitarbeitslosen. Aus dem Hause von der Leyen kommt die frohe Botschaft, dass die Bürgerarbeit eine Alternative aus der Perspektivlosigkeit bietet.
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B. S.
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01.07.2010 |
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Im August 1960 kam in den USA ein Medikament auf den Markt, ein Ovulationshemmer, der es den Frauen ermöglicht, ihre Reproduktionsfähigkeit selbst zu kontrollieren – die Antibabypille. |
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Tom Bogen
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01.07.2010 |
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Die neue Qualität des Patriotismus, die sich seit der WM in Deutschland im Jahre 2006 gezeigt hat, setzt sich auch 2010 fort. Sehr zur Freude der Herrschenden. Ein Essay. |
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Korrespondenten
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01.07.2010 |
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Die Demo in Stuttgart war kämpferisch, die TeilnehmerInnen empört und engagiert. Aber mit real 15 000 TeilnehmerInnen in Stuttgart kann zahlenmäßig nur von einem relativen Erfolg gesprochen werden. |
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B. B.
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01.07.2010 |
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Bis zum Jahr 2014 will die Regierung CDU/CSU-FDP 80 Mrd. Euro einsparen, davon allein im Haushalt 2011 rund 13,2 Mrd. Euro. Während sie den Banken 500 Mrd. Euro an Staatshilfe gewähren, versuchen Merkel, Westerwelle und Seehofer die anhaltende tiefe Krise des Kapitalismus auf die ArbeiterInnenklasse abzuwälzen. Widerspruch macht sich selbst innerhalb der Bourgeoisie breit.
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Guenther Sandleben
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01.07.2010 |
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Nun hat auch Deutschland sein Sparpaket. 80 Milliarden Euro sollen bis 2014 eingespart werden. Gespart wird vor allem bei Sozialausgaben: Hartz-IV-Empfängern sollen das Elterngeld und der aus Steuergeldern bezahlte Rentenversicherungsbeitrag gestrichen werden. Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger fällt weg. Arbeitslose verlieren die für zwei Jahre gezahlten Zuschläge beim Übergang vom Arbeitslosengeld I ins Arbeitslosengeld II. |
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Jakob Schäfer
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01.07.2010 |
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Zwei Erklärungsmuster dominieren die öffentliche Diskussion über die Griechenlandhilfe und den Euro-Rettungsschirm. Zum einen hätten „die“ Griechen – aber auch „wir“ – über die Verhältnisse gelebt. Zum anderen sei die Krise durch die SpekulantInnen ausgelöst worden. Auch in linken Kreisen wird der Spekulation eine entscheidende Rolle beim Entstehen der Krise zugewiesen. Das ist grundverkehrt. |
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B. B.
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01.07.2010 |
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Horst Köhler musste als Bundespräsident zurücktreten, weil er über die Interessen des BRD-Imperialismus gestolpert war, die den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan begründen.
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B. B.
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01.07.2010 |
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Im Vergleich der wirtschaftlichen Stärke der verschiedenen Blöcke USA, EU und Japan, für die das Bruttonationaleinkommen am aussagekräftigsten ist, hat sich die Europäische Union gegenüber den USA trotz der Weltwirtschaftskrise behaupten können. |
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Innenpolitik
