In der öffentlichen Debatte wird die Krise überwiegend als ein vom ökonomischen Gesamtprozess abgetrenntes Phänomen aufgefasst. Zwar erscheint dieser Tage Karl Marx immer öfters auf den Titelseiten der bürgerlichen Zeitungen. Selbst das Kampfblatt der Neoliberalen, die Frankfurter Allgemeine Zeitung, titelte vor wenigen Tagen „Marx hat Recht“. Doch im Gegensatz zu Marx wird die Krise hier, als durch „Gier und Größenwahn“ ausgelöste Schockwelle an den Finanzmärkten interpretiert. Günther Sandleben hingegen liefert mit seinem in dieser Broschüre abgedruckten Artikel „Die große Krise von 2008 – Ursachen, staatliches Krisenmanagement, Folgen“ eine andere, eine marxistische Analyse der Krise. Für ihn ist die Finanzkrise nur der auffälligste Teil eines aus dem Kapitalismus heraus entstehenden Krisenprozesses. Nicht die Raffgier einiger weniger BörsianerInnen und Bankenvorstände ist schuld an der Misere – die Profitlogik der kapitalistischen Wirtschaft erzeugt immer wieder solche Krisen!

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Unsere Kritik am „Bedingungslosen Grundeinkommen“

Bedingungsloses Grundeinkommen! – Im vierten Jahr nach Hartz IV erscheint diese Forderung vielen betroffenen Menschen als Erlösungsbotschaft. Der philanthropische Drogeriepapst und Multimilliardär Götz Werner hat in den vergangenen Jahren Tausenden von Menschen diese Botschaft gepredigt.

Nur all zu viele glauben an die Durchsetzungsfähigkeit dieser Verheißungen. Ein Leben zwischen Bedürftigkeitsprüfung und bespitzelter „Bedarfsgemeinschaft“, sinnlosen Maßnahmen und 1-€-Jobs, enttäuschten Kinderaugen, entnervten PartnerInnen sowie ignoranten und überforderten Verfolgungsmanagern macht diese Parolen attraktiv.

Andere bürgerliche Propheten wie Thüringens Ministerpräsident Althaus legten nach. Auf den folgenden Seiten versuchen wir deren Motive bloßzulegen. Unbeschadet der Unterschiede der Konzepte eines Götz Werner, Dieter Althaus oder Thomas Straubhaar fallen die Gemeinsamkeiten der Finanzierungsvorschläge ins Auge. Entweder wird eine Finanzierung über die Mehrwertsteuer oder über die Kopfpauschale aus dem Hut gezaubert. Das ist alter Wein aus neuen Schläuchen. Hier wird die neoliberale Denkrichtung der bürgerlichen BGE-Verfechter deutlich: Vergesellschaftung der Kosten zulasten der Lohnabhängigen und damit gleichzeitig eine weitere Entlastung für die herrschende Klasse.

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Die Haltung des RSB/IV.Internationale zur Linkspartei

Die nachfolgenden Texte wurden im Verlauf der letzten Monate geschrieben und behandeln unterschiedliche Gesichtspunkte der Entwicklung der Linkspartei.
Die in den Artikeln zum Ausdruck kommende Kritik beschreibt nur eine Seite unseres Verhältnisses zur Linkspartei.PDS. Nicht dargestellt wird in  dieser Broschüre die Zusammenarbeit, wie wir sie an den verschiedensten Orten z.B. innerhalb der Gewerkschaften und bei den Protesten gegen Hartz IV mit der Linkspartei.PDS bzw. mit ihren Mitgliedern praktizieren.

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Wenige Stunden nach seiner Vereidigung im Herbst 2002 beschloss das neue Kabinett Schröder/Fischer die Umsetzung der „Hartz-Vorschläge“. Damit zeigte die Bundesregierung, was sie gegen Arbeitslosigkeit und deren Ursachen tun will: nichts. Berlin dokumentierte damit aber auch, dass es ernst wird mit dem bisher bedeutendsten Angriff gegen Erwerbslose und Noch-Beschäftigte. Hartz steht für staatlich organisierte Zwangsleiharbeit, für die Aushöhlung von Tarifverträgen und die Zerstörung der staatlichen Arbeitslosenversicherung. Die Hartz-Maßnahmen sind deshalb abzulehnen und zu bekämpfen

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Anmerkungen zur Progress-News Nr. 2 und antideutschen Theorien

Eine Broschüre der Ortsgruppe Potsdam

Im Dezember 2002 erschien die zweite Ausgabe der „Progess News – Zeitschrift gegen den gesellschaftlichen Verblendungszusammenhang“. Die Jugendgruppe progress sorgte damit für Gelächter, Unverständnis und Empörung bei sehr vielen Menschen in Potsdam, die sich dem „linken Spektrum“ zuordnen. Wir möchten in diesem Heft den mysteriösen Theorien und Behauptungen von progress eine fundierte Kritik entgegensetzen.

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Texte gegen die Verwertung des Menschen und der Gesundheitssysteme
Eines zumindest ist allen bisher bekannten Krankheitsbehandlungssystemen gemeinsam. Sowohl die Systeme der Schulmedizin, die religiös verbrämte Medizin der Vergangenheit und Gegenwart oder der breite Bereich der sogenannten Alternativsysteme fußen auf einem sorgfältig gepflegten Mythos. Er lautet: Der Gesundheitsbereich sei etwas ganz besonderes und dürfe deshalb nicht wie ein x-beliebiges Geschäft betrieben werden. Sozialdemokratische SonntagsrednerInnen, Vertreter von  PatientInnenvereinigungen und selbst linke MedizinkritikerInnen wiederholen dies gebetsmühlenartig. Dieser Mythos stammt in seinen Grundzügen noch aus der Zeit, als Arzt und Priester in den alten Kulturen ein und dasselbe waren und wird deshalb auch besonders fleißig von den Profiteuren des Systems, allen voran den ÄrztInnen, gepflegt.

Ob eine Partei eine Arbeiterpartei ist oder nicht, hängt von bestimmten Merkmalen ab: ihren Zielen und ihrer Strategie, ihrer Praxis, der sozialen Zusammensetzung, ihrer Basis, der Organisationsstruktur, den Beziehungen zum Kapital und zum bürgerlichen Staatsapparat, ihrer Geschichte und ihren internationalen Beziehungen.

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1. Name und Sitz der Organisation
2. Ziele und Grundsätze
3. Grundsätze der Organisation
4. Frauen
5. Mitgliedschaft

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Günther Gellrichs Buch über die Politik und Geschichte der GIM (1969-1986), der bedeutendsten und größten trotzkistischen Organisation der Nachkriegszeit, ist seit 2001 restlos vergriffen. Wir machen es deshalb in einer Internet-Fassung zugänglich, da es die bisher einzige umfassende Arbeit über die Geschichte der GIM ist.